Emanzipation mit Augenmaß

Herr Dr. Kamp, die Verteidigungsministerin spricht ja davon, bei der Verteidigung europäischer zu werden, aber transatlantisch zu bleiben. Wie darf man sich das denn konkret vorstellen?
Der Satz beruht auf einer zweifachen Notwendigkeit: Zum einen sind die transatlantischen Beziehungen – Trump hin oder her – essenziell für die deutsche und europäische Sicherheit. Man muss also nicht alles gut und richtig finden, was in Washington so angerichtet wird, aber wir müssen uns gleichzeitig vor Anti­amerikanismus in unseren eigenen Gesellschaften hüten. Ja, Amerika ist manchmal schwierig, aber es ist das einzige Amerika, das wir haben.

Andererseits kann Europa nicht immer darauf hoffen, dass die USA schon da sein werden, wenn es wieder einmal sicherheitspolitisch eng wird – sei es in Europa oder anderswo. Diese Erkenntnis gilt nicht erst, seit Donald Trump im Weißen Haus regiert, sondern ist schon von vielen seiner Vorgänger angemahnt worden. Trump ist nur der Erste, der mit der Forderung nach mehr Lastenteilung durch die Verbündeten Ernst macht. Papa zahlt schlicht die Rechnungen der dauerstudierenden Kinder nicht mehr –
um ein praktisches Bild zu wählen. Damit muss Europa die Rechnungen selbst bezahlen beziehungsweise Schritt für Schritt die militärischen Fähigkeiten entwickeln, die bislang von den USA bereitgestellt wurden. Das ist leichter gesagt als getan, und nicht jeder hat verstanden, dass das markige Wort vom „Schicksal in die eigenen Hände nehmen“ mit erheblichen Kosten verbunden ist.

Ein immer wieder angeführter Grund zur europäischen militärischen Integration ist ja die Kosteneffizienz. Kosteneffizient können aber Redundanzen zur NATO kaum sein. Wie will man solche verhindern?
Es ist schon viele Jahre her, dass die Ameri­kaner die Europäer vor doppelten Strukturen in NATO und Europäischer Union warnten, weil sie nicht nur Geldverschwendung, sondern auch eine mögliche Abkopplung der USA von Europa befürchteten. Außenministerin Albright nannte das einst die berühmten drei „Ds“: no duplication, no ­discrimination and no decoupling. Diese Furcht besteht schon lange nicht mehr. Im Gegenteil, die USA wären heilfroh, wenn die Europäer überhaupt mehr militärische Fähigkeiten aufbauen würden – ob in der NATO oder in der EU. Natürlich muss man im Einzelfall schauen, dass man nicht das Rad neu erfindet und Dinge beschafft, die in der NATO schon existieren. Bei den eher geringen Verteidigungsausgaben der einzelnen EU-Mitglieder ist diese Gefahr aber ohnehin überschaubar.

Aber insgesamt sind die EU-Verteidigungsausgaben doch schon heute ein Vielfaches der russischen. Zudem: Nur weil amerikanische Warnungen vergangener Administrationen heute ausbleiben, heißt es doch nicht, dass europäische Mehrausgaben in der Verteidigung per se sinnvoll sind.
Halt, halt – zum einen sagen Kostenvergleiche mit Russland nur wenig aus, wenn man nicht die unterschiedlichen Kosten und die strategische Lage einbezieht. Russland gibt seit Jahren zwischen vier und fünf Prozent seines Sozialprodukts für das Militär aus, wobei Soldaten nur einen Bruchteil des Gehalts der EU-Soldaten bekommen dürften. Die EU liegt im Schnitt bei 1,3 Prozent. Auch ist es eine Streitkraft, die von einer Regierung in Moskau kommandiert wird. In der EU sind es 28 Staaten mit gewaltigen Redundanzen. 

Zum anderen sind höhere europäische Militärausgaben nicht erforderlich, weil Präsident Trump das sagt oder weil man ein guter transatlantischer Partner sein möchte. Streitkräfte, wie etwa die Bundeswehr, brauchen mehr Geld, weil sie schlicht ihren Auftrag nicht mehr erfüllen können. Sehen Sie sich die Schlagzeilen von Panzern, die nicht fahren, und Helikoptern, die nicht fliegen, an. Dabei geht es nicht nur um Großgerät, sondern um Nachtsichtgeräte, Winterparkas, Splitterschutzwesten und so weiter. Wenn die Politik Männer und Frauen in gefährliche Einsätze schickt, in denen sie ihr Leben riskieren, dann muss die Politik die beste Ausrüstung bereitstellen, die verfügbar ist. Dafür bedarf es mehr Geld, und das hat nichts mit Aufrüstung oder vermeintlichen Rüstungswettläufen zu tun. 

Sicherheitsbedrohungen sind ja vielfältig und müssen nicht immer militärischer Natur sein. Gibt es Bedrohungsszenarien, bei denen Sie die EU sicherheitspolitisch besser aufgestellt sehen als die NATO? Wenn ja – welche; wenn nein – wozu das Ganze?
Die NATO ist nie die Allzweckwaffe für sicherheitspolitische Probleme gewesen. Im Gegenteil, sie hat ein eher begrenztes Portfolio, nämlich Bündnisverteidigung, militärisches Krisenmanagement und Partnerschaften mit Ländern außerhalb der NATO zur gemeinsamen Sicherheitsvorsorge. Das sind die Kernfunktionen, wie sie im Strategischen Konzept des Bündnisses festgeschrieben sind. Diese sind beispielsweise ideal, um mit der Bedrohung durch Russland umzugehen, helfen aber nur wenig gegen Migration oder islamistischen Terrorismus. Die EU ist hingegen viel breiter aufgestellt und kann neben ihren (sehr begrenzten) militärischen Fähigkeiten ein breites Spektrum politischer und wirtschaftlicher Mittel einbringen.

Ein gutes Beispiel für die unterschiedlichen Fähigkeiten ist die Ukraine-Krise. Die NATO baut militärische Abschreckungskapazitäten in Osteuropa auf, um Moskau von weiteren Abenteuern in Osteuropa abzuhalten. Die EU hingegen ist der Krisenmanager, der einen Vertrag über die Gasversorgung der Ukraine ausgehandelt hat, gegenüber Moskau Sanktionen aufrechterhält und mithilfe der Nachbarschaftspolitik andere Länder in der Region stabilisiert, damit sie nicht in den russischen Herrschaftsbereich hineingezogen werden. Deshalb ist auch die Idee vom „vernetzten Ansatz“, also der Verbindung ziviler und militärischer Maßnahmen, kein leeres Gerede, sondern eine zwingende Notwendigkeit. Die Militärs sind übrigens die Letzten, die an die Allmacht von militärischer Stärke glauben. Das ist ein Zerrbild, das gerne aufgebaut wird. Ebenso wenig sind zivile Maßnahmen zur Konfliktbeilegung moralisch höherwertiger als militärische Aktionen, wie gerade in Deutschland immer wieder suggeriert wird. Es muss beides sinnvoll zusammenwirken.

Angenommen, es kommt bald zu einer einheitlichen EU-Armee mit einheitlicher politischer Führung. Erleben wir dann eine EU, die von der deutschen Kultur militärischer Zurückhaltung geprägt ist, oder wird sie zum liberalen Falken, der die Lücke füllt, die unsere transatlantischen NATO-Partner durch ihre Schwerpunktverschiebung hinterlassen haben?
Eine einheitliche Europa-Armee, die von einer gemeinsamen europäischen Regierung geführt wird, wird es wohl nie geben – schlicht weil die meisten EU-Mitglieder so etwas nicht wollen. Das heißt aber nicht, dass man nicht immer mehr europäische Streitkräfte schaffen kann, in denen sich mehrere Länder zusammentun und sich Truppenteile wechselseitig unterstellen. Die deutsch-niederländische Kooperation ist ein Beispiel dafür, wo auf beiden Seiten Souveränitätsverzicht geübt wird, indem ein niederländischer General deutsche Truppen befehligt und umgekehrt. Damit nähern sich auch unterschiedliche militärische und politische Kulturen einander an.

Das mit der Kultur der militärischen Zurückhaltung gilt für Deutschland ohnehin kaum noch, denn sonst wären wir wohl kaum zum drittstärksten Truppensteller in Afghanistan aufgestiegen. Andererseits wird Deutschland den Einsatz von Streitkräften nie so handhaben, wie es Frankreich oder Großbritannien tun. Wir haben nicht nur eine andere Geschichte, sondern auch andere politische Verfahren, wie etwa das starke Mitspracherecht des Parlaments. Die EU wird immer versuchen müssen, sehr unterschiedliche Kulturen – nicht nur militärische – miteinander zu vereinen. Das ist gerade jetzt mit Partnern wie Ungarn, Polen oder Italien sehr schwierig.

Was können EU-Partner auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik von Deutschland lernen, und was könnte sich Deutschland anders–herum von seinen EU-Partnern abschauen?
Das Zusammenwirken in Allianzen, sei es NATO oder EU, ist ja ein ständiger Prozess des wechselseitigen Lernens. Auch in der EU bringen unterschiedliche Partner unterschiedliche Fähigkeiten ein, die von den anderen aufgenommen werden: Großbritannien – solange es noch dazugehört – den berühmten Pragmatismus, Frankreich den klaren Blick auf die Gefahren südlich des Mittelmeers, Deutschland die Fähigkeit, unterschiedliche Ansätze zu verbinden und vor allem die Positionen der „kleineren“ Partner einzubeziehen.

Derzeit könnte Deutschland vor allem von sich selbst lernen. Nach 2014 hat die damalige GroKo mehr internationales Engagement nicht nur versprochen, sondern auch gezeigt. Deutschland ist mehrfach über den eigenen Schatten gesprungen und hat Streitkräfte in Osteuropa stationiert oder Waffen an die Peshmerga – also in ein Krisengebiet – geliefert. All diese Maßnahmen sind gegen den Umfragetrend durchgeführt worden, schlicht weil sie notwendig waren. Etwas von dieser Entschlossenheit wünscht man sich heute, etwa wenn man sich die ziemlich schräge Debatte um die berühmten zwei Prozent anschaut.

Herr Dr. Kamp, wir danken Ihnen für das Interview!