Von hybriden Bedrohungen zur hybriden Sicherheitspolitik

Um den Begriff Hybrid Warfare ist ein wahrer Hype entstanden: Teile der sicherheitspo­li­tischen Gemeinde diskutieren unter dieser Überschrift aufgeregt die Strategien, mit denen Russland die Ukraine destabilisiert, seien es Propaganda, verdeckte militärische Einsätze oder Unterwanderung der Gesell­schaft. Die Sorge ist, dass diese Strategien auch gegen den Westen eingesetzt werden könnten. 

Die Probleme, die NATO- und EU-Staaten im Umgang mit hybriden Bedrohungen haben, reichen aber weit über den Ukraine-Kon­flikt hinaus. Sie resultieren aus chronischen Defiziten in der europäischen Sicherheits­politik, die seit den 1990er Jahren bekannt sind. Im Zentrum steht dabei immer die systematische Verwundbarkeit westlicher Gesellschaften.

Die damit angesprochene, viel größere Bandbreite an Risiken gerät aber aus dem Blick, weil die Debatte auf den Konflikt mit Russland und dessen militärische Dimension verengt bleibt. Bereits der nächste hybride Konflikt dürfte nicht nach ukrainischem Muster ablaufen. Und Russland hat kein Monopol darauf, hybride Strategien einzusetzen. Daher müssen NATO und EU diese systematischen Verwund­barkeiten der westlichen Gesellschaften ins Zentrum einer hybriden Sicherheitspolitik stellen, die das Verhältnis von Resilienz, Abschreckung und Verteidigung neu ordnet.

Die reale Gefahr: Ausweitung der "Kampfzone"

In der Essenz ist das, was unter dem Label „hybrid“ diskutiert wird, nicht neu. Es wurde z. B. bereits ausführlich beschrieben in der Debatte um „asymmetrische Kriege“: das immerwährende Prinzip in Konflikten, die Schwäche des Gegners zu suchen und sich zunutze zu machen, um eigene Ziele zu errei­chen. Weil der Westen, insbesondere die USA, immer noch als ein militärisch schwer zu bezwingender Gegner wahrgenommen wird, wählen Kontrahenten andere Felder für den Konflikt. Deshalb wird die „Kampfzone“ erweitert bzw. verschoben, vor allem in nichtmilitärische Felder: Politik, Ökonomie, Gesell­schaften. Auch die Mittel sind dementsprechend keine klassischen militärischen. Gewalt kann in ganz unterschiedlichen Formen auftreten, sei es Erpressung durch wirtschaftliche Abhängigkeiten oder Propaganda, und von unterschiedlichen Akteuren genutzt werden, weit unterhalb der Schwelle des Krieges. Damit dehnt sich auch der Graubereich zwischen Krieg und Frieden weiter aus. 

Europas chronische Verwund­bar­­­­­­­­­­­keiten

Diese Möglichkeiten des Konfliktaustrages kann nicht nur Russland anwenden, sondern auch jeder andere Akteur. Europa riskiert sogar, mit der Fokussierung auf Russlands Vorgehen die wesentliche Frage, nämlich die nach Europas Verwundbarkeiten, aus den Augen zu verlieren und damit die Bereiche zu übersehen, in die jeder Gegner Europas Kon­flikte tragen kann.

Territoriale Unversehrtheit: Weil Europa seine militärischen Fähigkeiten in den letzten Jahren signifikant abgebaut hat, ist militärischer Konflikt wahrscheinlicher geworden. Aufgrund der relativen militärischen Schwäche mögen andere versucht sein, ihre Interessen militärisch durchzusetzen, etwa im Baltikum. Aber auch Konflikten an ihren Grenzen können sich die Europäer kaum entziehen, weder im Osten noch im Süden: weil sie entweder das Grenzgebiet destabilisieren oder Europas Sicherheitsinteressen betreffen. Der IS, Konflikte in Afrika und der Arabische Frühling haben dies gezeigt.

Politische Geschlossenheit: Von Russland bis Klimawandel – die Europäer sind jeder einzeln zu unbedeutend und machtlos. Nur gemeinsam sind die Europäer in der Lage, Einfluss zu nehmen. Doch die verschiedenen Prioritäten, die die EU- und NATO-Staaten in der nationalen Außen- und Sicherheitspolitik setzen, gefährden die notwendige politische Geschlossenheit. Während den östlichen Mitgliedern Moskaus Vorgehen Sorge berei­tet, berei­ten den südlichen Staaten die erheb­lichen Probleme im Mittelmeerraum Kopfzerbrechen.

Globale Interdependenzen: Die westlichen Gesellschaften sind im Zuge der Globalisierung enorm von internationali­sier­­ten Infrastrukturen abhängig ge­­­worden, etwa von Internetkom­munikation und Strömen von Waren, Dienst­leistungen, Personen und Kapital. Verflechtungen be­schränken sich nicht auf das europäische Territorium, sondern sind weltweiter Natur. Die Offenheit, von der Europa so profitiert, macht es auch anfällig für Störungen seiner globalen Interdependenzen. So können Abhängigkeiten bei Energielieferungen ausgenutzt werden. 

Innere Verletzlichkeit offener und plura­listischer Gesellschaften: Die Radikalisierung von Personen, etwa durch den IS, geschieht inmitten der europäischen Gesellschaften. Vor allem in Ballungszen­tren leben unterschiedliche ethnische und religiöse Gruppen in gemeinsamen sozialen Räumen. Dies erhöht dann die Verwundbarkeit, wenn Gemeinschaften mit inkompatiblen Werten aufeinandertreffen, wenn Gruppen ausgegrenzt wer­­- den oder wenn sie keine Identität für ihre Mitglieder mehr stiften und diese nach neuen Leitbildern suchen. Hinzu kommt, dass Infrastrukturen, die wesent­liche Funktionen unserer Gesellschaften gewährleisten, z. B. Versorgung mit Wasser und Strom, Transportwesen, Finanz- und Wirtschaftssystem etc. , nicht auf das Funktionieren in Konfliktsituationen ausgelegt sind. Auch hier sind europäische Staaten anfällig.

Drei Antworten: Abschreckung, Ver­­tei­digung, Resilienz

Um auf diese Risiken einzugehen, braucht Europa keine europäische Armee, sondern eine hybride Sicherheitspolitik: Hybrid bedeutet hier vor allem, dem Gegner auf dem nicht­militärischem Feld zu begegnen, um eine Eskalation hin zu militärischer Gewalt zu verhindern. Das Militär spielt also eine Rolle, hat aber keine herausragende Position in der ersten Reihe.

Abschreckung: Natürlich muss sich Europa auf das Risiko eines militärischen Konfliktes vorbereiten. Die von der NATO auf dem Gipfel in Wales 2014 beschlos­senen Maßnahmen sind deshalb richtig. Doch weist die Debatte um hybride Kriege darauf hin, dass eine Eskalation eben nicht mit Panzerarmeen beginnen muss, sondern z.B. indem Schwächen in der inneren Ordnung ausgenutzt werden. Eskalationsprävention ist deshalb enorm wichtig. Und sie hat notwendigerweise ein ziviles Gesicht: Es gilt, innere Sicherheit zu gewährleisten, z.B. durch funktionierende Polizei, Justiz und Verwaltung.

Resilienz: Weil westliche Gesellschaften durch ihre Offenheit und Vernetzung gekenn­zeichnet sind, kann man keine „Schutzmauer“ um sie ziehen. Stattdessen gilt es, einen Angriff auf ihre Werte und die Lebensart verkraftbar zu machen. Die Terrorangriffe in London und Paris („Charlie Hebdo“) haben gezeigt, dass Europa sehr wohl widerstandsfähig ist und sich kollektiv von solchen Anschlägen erholen kann. Diese Fähigkeiten gilt es zu verbessern. Eine Voraussetzungen dafür ist die Stärkung der sozialen Einheit in Vielfalt: Migrations- und Integrationspolitiken sollten kulturelle Vielfalt als schützenswerte Grundvoraussetzung sehen und so Radikalisierung unattraktiv machen. Auch entsprechend angelegte Wirtschafts-, Bildungs- und Sozialpolitiken können langfristig durch den Ausgleich von zu großen sozialen oder wirtschaftlichen Unterschieden Resilienz steigern. Besser zu schützen ist die kritische Infrastruktur. Resilienz kann z.B. bedeuten, Puffer und Dopplungen bei Versorgungswegen gezielt aufzubauen.

Verteidigung: Die Verteidigung von politischen Institutionen und Territorium bleibt eine Kernaufgabe von Sicherheits­politik. Doch weil die Risiken sich eben nicht in direkter Nachbarschaft zutragen und Europa so eng verwoben ist mit dem Rest der Welt, bleibt Krisenmanagement typischer Teil von Sicherheitspolitik, die nicht wartet, bis das Problem im eigenen Land angekommen ist. Militär bleibt letztes Mittel in akuten Krisen. Doch der Westen und Europa besitzen bis auf Weiteres die politische und wirtschaftliche Macht, um sich effektiv für eine Weltordnung einzusetzen, die jene Offenheit, Rechtssicherheit und Vernetzung sichert, von der Europa so sehr profitiert hat.

Herausforderung für (deutsche) Politik und Gesellschaft

Das Neue an dieser Form von sicherheits­politischer Herausforderung für Deutschland ist die Vermischung von innerer und äußerer Sicherheit. Sie stellt Regierung, Politik und Bevölkerung vor besondere Fragen: So gilt es zu klären, ob es eine größere Rolle des Militärs im Inland und der Polizei und Verwaltung im Ausland geben soll. 

Die bisherigen Reaktionen auf die angeblich so neue Herausforderung scheinen nur zu vertraut, sie bauen auf dem alten Muster der Aktions- und Reaktionsspirale des Kalten Krieges auf, dem Hochfahren der militärischen Abwehr. Aber genau darin liegt die Falle: Die Konzentration auf die tagespolitische Bedrohung ist keine Strategie, sondern Aktio­nismus. Die Aktion kommt aber meist zu spät; noch bevor die politischen Beschlüsse implementiert sind, macht schon eine neue tagespolitische Bedrohung Schlagzeilen – derzeit ist es der Kampf gegen den IS und die sicherheitspolitischen Implikationen der Flüchtlingskrise. Die zweite Herausforderung ist es deshalb, dieses Hinterherjagen hinter Ereignissen einzustellen und stattdessen nach den bleibenden Ursachen der Entwicklungen zu suchen und sie anzugehen. 

Auf globaler Ebene muss damit umgegangen werden, dass bis heute und wohl auch in abseh­barer Zukunft die Globalisierung Verlierer produziert – das können Staaten, gesellschaftliche Gruppen oder Individuen sein. 

Regional können diese zentrifugalen Kräfte, die Staaten und Gesellschaften zu zerlegen drohen, nur mit sehr unspektakulären Maßnahmen aufgefangen werden. Und diese wirken fast nur präventiv.