Von hybriden Bedrohungen zur hybriden Sicherheitspolitik

Um den Begriff "Hybrid Warfare" ist derzeit ein Hype entstanden und die Probleme, die NATO- und EU-Staaten im Umgang mit hybriden Bedrohungen haben, reichen weit über den Ukraine-Russland-Konflikt hinaus. Dr. Christian Mölling beschreibt, warum NATO und EU die Verwundbarkeiten westlicher Gesellschaften ins Zentrum hybrider Sicherheitspolitik stellen müssen, um so das Verhältnis von Resilienz, Abschreckung und Verteidigung neu abzustecken. 

Mölling spricht dabei von der Ausweitung der "Kampfzone" als realer Gefahr. Der Westen, insbesondere die USA, werden immer noch als militärisch schwer zu bezwingender Gegner wahrgenommen, weshalb Gegner neue Konflikte wählen. Die „Kampfzone“ wird erweitert bzw. verschoben, vor allem in „nicht-militärische“ Bereiche wie Politik oder Ökonomie. Die gewählten Mittel sind dabei häufig eben keine klassisch militärischen mehr. Die Gewalt erhält neue Gesichter, z.B. durch Erpressung oder Propaganda. Sie wird von unterschiedlichen Akteuren genutzt und liegt so weit unterhalb der Schwelle von Krieg. Damit dehnt sich auch der Graubereich zwischen Krieg und Frieden weiter aus und dies verwundet Europa, so Mölling "chronisch".

Diese Möglichkeiten des Konfliktaustragens kann Russland anwenden, aber auch jeder andere Akteur. Mit der Fokussierung auf Russlands Vorgehen riskiert Europa, die Frage nach seinem Schutz aus den Augen zu verlieren und Bereiche zu übersehen, die es leichter angreifbar für den Gegner machen. In diesem Zusammenhang zählt Mölling vier aktuelle wichtige Konfliktbereiche auf: territoriale Unversehrtheit, notwendige politische Geschlossenheit, globale Interdependenzen sowie innere Verletzlichkeit offener und pluralistischer Gesellschaften. 

Aufgrund dieser komplexen Herausforderungen braucht Europa seiner Meinung nach keine Europäische Armee, sondern vielmehr eine globale Sicherheitspolitik, die darauf hybrid antwortet und möglichst gleichzeitig Eskalation und militärische Gewalt verhindert durch „Abschreckung“, „Verteidigung“ und „Resilienz“. Das Militär spielt in diesem Konzept weiterhin eine Rolle aber nicht in der ersten Reihe. Es geht um Werte wie Eskalationsprävention, um innere Sicherheit, um die Stärkung der sozialen Einheit in Vielfalt und um Krisenmanagement als typischer Bestandteil von Sicherheitspolitik.

Der bisherige Umgang mit hybriden Kriegen beschwört laut Mölling nur alte Muster des Kalten Krieges herauf. Er folgt keiner wirklichen Strategie, sondern unterliegt oft blankem Aktionismus, der meist zu spät kommt. Bevor die politischen Beschlüsse tatsächlich implementiert sind, macht häufig schon eine neue tagespolitische Bedrohung Schlagzeilen. Der aktuelle Kampf gegen den IS und die sicherheitspolitischen Implikationen der Flüchtlingskrise spiegeln das.