Bundeswehr ohne Halt. Zu Fehlentwicklungen der Inneren Führung

Die Bundeswehr hat zwei Leben. Im ersten war sie territoriale Verteidigungsarmee und diente der Abschreckung und Kriegsverhütung gegenüber der kommunistischen Bedrohung. Dann, nach dem Ende des Ost-West-Konflikts und der Wiedervereinigung Deutschlands 1990, begann sie als internationale Einsatz- und Kriseninterventionsarmee ihr zweites Leben. Neu daran war nicht nur die Erweiterung ihres Daseinszwecks und ihres Aufgabenspektrums. Um der Neuausrichtung gerecht zu werden, wurden Fähigkeiten, Struktur, Ausrüstung und Bewaffnung sowie Personalstärke der Bundeswehr von Grund auf einem Transformationsprozess unterworfen. Im Ergebnis entstand eine „Armee neuen Charakters“. Nur das Leitkonzept der „Inneren Führung“ mit dem „Staatsbürger in Uniform“ blieb unverändert. D.h. der neuen Bundeswehr wurde als Kompass ein geistiger Überbau implantiert, der auf die obsolet gewordenen Bedingungen der Wiederbewaffnung, des Ost-West-Konflikts und einer territorialen Verteidigungsarmee ausgelegt war.

Unverkennbar ist diese These von enormer Bri­sanz. Geht es doch dabei um nichts weniger als den politischen und gesellschaftlichen Standort der Armee wie auch um die Moral, Gesinnung und das berufliche Selbstverständnis der Soldaten. Was dies für den inneren Zustand der  Bundeswehr als Einsatzarmee bedeutet und welche Folgen dies für die geistige und mentale Ausrichtung der Soldaten im Einsatz hat, soll kritisch betrachtet werden.

Alte Innere Führung für eine neue Einsatzarmee

Die Bundeswehr in Richtung auf eine internationale Einsatzarmee zu transformieren, war in erster Linie ein Elitenprojekt, welches mit dem Argument legitimiert wurde, dass das wiedervereinigte Deutschland seine Kultur der Zurückhaltung aufzugeben und mit der „Enttabuisierung des Militärischen“ (Kanzler Schröder) internationale Verantwortung zu übernehmen habe. Nach der Teilnahme am Kosovo-Krieg und neben größerer Truppenstellung für Bosnien-Herzegowina und diversen anderen kleineren Auslandseinsätzen führte dann aber das militärische und politische Afghanistan-Desaster zu einer Kehrtwende, die in der Weigerung der schwarz-gelben Regierung Merkel von 2011, sich am Luftkrieg gegen Libyen zu beteiligen, gipfelte. 2014 wurde auf Elitenebene erneut die  zwischenzeitlich ausgesetzte Linie wieder aufgegriffen, dass Deutschland unter der Losung „mehr internationale Verantwortung“ eine „aktivere Rolle“ übernehmen müsse. Die Teilnahme der Bundeswehr an internationalen Militärinterventionen soll zur Gewohnheit werden.

Mit dem ursprünglichen Zweck und Selbstverständnis der alten Bundeswehr als territoriale Verteidigungsarmee hat das nichts mehr zu tun. So wurde das zivil-militärische Beziehungsverhältnis zwischen Bundeswehr und Gesellschaft durch die Umwandlung zur Einsatzarmee grundlegend verändert. War die Bundeswehr vorher noch im Schulterschluss mit der Bevölkerung „Armee im Volke“, wurde sie mit ihrer neuen Ausrichtung verstaatlicht. Sie ist jetzt militärisches Instrument des Staates zur Verfolgung auswärtiger Interessen der Bundesrepublik Deutschland. Dass mit der Abschaffung der Wehrpflicht durch eine stark verkleinerte professionelle Freiwilligenarmee die Verbindung des Einsatzsoldaten mit dem staatsbürgerlich-vaterländischen Wehrmotiv und dem Schulterschluss mit der Gesellschaft gekappt wurde, schlägt ebenfalls zu Buche.

Kaum weniger wichtig ist, dass die neue Armee in Einsätze außerhalb des eigenen Landes – fern der Heimat – geschickt wird. Einsatzsoldaten riskieren in fernen  Krisengebieten Leib und Leben, ohne dafür zu Hause in der Bevölkerung die erwünschte Wertschätzung und Anerkennung zu finden. Vielmehr schlägt ihnen wohlwollende Gleichgültigkeit entgegen. So wenig Rückendeckung und Anerkennung für ihre Auslandseinsätze in der Bevölkerung zu finden, lastet auf den Soldatinnen und Soldaten schwer. Sich vom Selbstverständnis als „Staatsbürger in Uniform“ mit dieser postheroischen militärfernen Friedensgesellschaft zu identifizieren, kann nicht mehr als problemlos unterstellt werden.

Ist das Leitbild noch zeitgemäß?

Längst wird durch die geschilderte neue Lage die Frage aufgeworfen, ob das alte, unter anderen Zeitumständen und Herausforderungen entwickelte Leitkonzept der Inneren Führung noch zeitgemäß ist und nicht an die neue Einsatzarmee angepasst werden müsste. Zunächst sah die militärische und politische Führung die Veränderungsbedürftigkeit der Inneren Führung für die neue Einsatzarmee als notwendig an und kündigte in den Rahmenbestimmungen der Bundeswehr von 2003 ausdrücklich eine Weiterentwicklung an. Doch schon wenig später trat mit dem Weißbuch der Bundeswehr von 2006 eine Kurswende ein und man deklarierte, dass sich die Innere Führung „auch im Einsatz bewährt“ habe. Von dieser Aussage ist die Bundeswehrspitze bis heute nicht mehr abgewichen.

Entsprechend beließ die 2008 neu gefasste Zentrale Dienstvorschrift (ZDv) 10/1 „Innere Führung“ alles beim Alten. Es wurden dabei aber die Einsatzsoldaten einem normativen Überfrachtungsdruck ausgesetzt, indem in Ziffer 301 dekretiert wird, dass durch die Innere Führung „die Werte und Normen des Grundgesetzes verwirklicht“ würden. Und dies wird für die Einsatzsoldatinnen und -soldaten folgendermaßen (Nr. 106) in eine Handlungsmaxime gebracht: Sie „erfüllen ihren Auftrag, wenn sie aus innerer Überzeugung für Menschenwürde, Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit, Gleichheit, Solidarität und Demokratie als leitende Werte unseres Staates aktiv eintreten“.

Wie solch ein abstrakter Wertehimmel im Einsatz bindewirksam werden soll, steht in den Sternen. Wie leicht er aber im Einsatzalltag ausgehebelt werden kann, wird am Umgang der politischen und militärischen Führung der Bundeswehr mit dem Fehlverhalten von Oberst i.G. Klein vom 4. September 2009 deutlich. Dieser forderte damals, indem er militärische Einsatzregeln umging, Luftschläge gegen bei Kundus in Nord-Afghanistan in einem Flussbett steckengebliebene Tanklaster an. Das Bombardement tötete neben einigen Talibankämpfern an die hundert unschuldige Zivilisten. Anstatt das Desaster wenigstens für einen Moment im Licht der Prinzipien der Inneren Führung zu problematisieren, setzten alle von Rang und Namen in der Bundeswehr alles daran, eine moralische Infragestellung des Fehlverhaltens zu unterbinden. Die Botschaft: Im Einsatz machen eben Soldaten hinzunehmende moralische Schulden.    

Ohne am Fortbestand der alten Inneren Führung zu rütteln, zog allerdings die Bundeswehr aus der neuen Aufgabenerweiterung des Einsatzsoldaten die Konsequenz, dass dieser nicht mehr ausschließlich klassischer Gewaltexperte und Kämpfer bleiben könne. Deshalb nahm sie in Anlehnung an den Schweizer General Gustav Däniker eine Erweiterung des Anforderungs- und Rollenprofils des Einsatzsoldaten vor. So heißt es im Weißbuch der Bundeswehr von 2006, dass der Soldat neben der Rolle des Kämpfers auch noch die des „Helfers, Vermittlers und Schlichters“ erfüllen müsse. 

Dass das um polizeiliche und zivile Komponenten erweiterte Rollen-Set mit dem „miles protector“ (Däniker), mit einem „militärischen Ordnungshüter“ (Haltiner) korrespondiert und weitläufige Konsequenzen für ein modernes Berufsverständnis und die Identität des heutigen Einsatzsoldaten hat, wird nicht weiter behandelt. Wie überdies der „hybride“ Soldat mit seinem multiplen Rollen-Set in Verbindung zum „Staatsbürger in Uniform“ steht, bleibt ebenfalls im Dunkeln. Von einem anforderungsgerechten und sinngebenden Leitbild „Einsatzsoldat“ kann also keine Rede sein.

Identitätssuche zwischen "Athen" und "Sparta"

Weil dem grundlegenden Strukturwandel der Bundeswehr kein erkennbarer Wandel ihrer Leitkultur folgte, gelangte die aus der Zeit gefallene Innere Führung in eine prekäre Lage hinein, die zur Aushöhlung ihres Sinngehalts und zum eklatanten Stellenwertverlust in der Bundeswehr beiträgt. Weit weg von Einsatzwirklichkeit und Praxisbezug tendiert sie zur hohlen Beschwörungsformel. Die Soldaten werden dadurch bei ihrer Identitätssuche und der Verarbeitung ihrer Einsatzerfahrungen allein gelassen. Bei der Nachfrage nach Sinn und Orientierung ist die Innere Führung bei der „Generation Einsatz“ zum Ladenhüter geworden. Offizielle Leitkultur von oben und gelebte Organisationskultur von unten driften auseinander.

In dieser instabilen Gärungs- und Selbstfindungssituation laufen seit längerem ungerichtete Identitätsbildungsprozesse ab, die in eine Kontroverse um zwei miteinander rivalisierende Denkschulen, Sparta und Athen, münden (Wiesendahl 2010). Beide Schulen unterscheiden sich in ihrem Bild von Einsatzwirklichkeit und in der Frage, mit welchem Identitätsverständnis und Leitbild des „Soldaten im Einsatz“ die Bundeswehr auf ihre neue Rolle als Kriseninterventionsarmee reagieren sollte.

Die zumeist im militärischen Leitungsbereich angesiedelten Vertreter der Denkschule „Athen“ gehen von einem Einsatzbild aus, welches von dem neuen Aufgabenspektrum der globalen Sicherheitsvorsorge, Krisenprävention und Krisenstabilisierung bestimmt wird und welches weit über den bisherigen zwischenstaatlichen Krieg hinausweist. Gewaltexpertise reicht damit nicht mehr aus, schon gar nicht für eine Strategie vernetzter Sicherheit. Der Einsatzarmee obliegt, ein sicheres Umfeld zu schaffen für politische und zivile Kooperationspartner. Hierfür wird ein miles protector gebraucht mit politischer und moralischer Urteilskraft, interkultureller Kompetenz und einem festen ethischen Fundament. Er entspricht dem Leitbild des politisch gebildeten, aktiven, politisch und gesellschaftlich integrierten Staatsbürgers und Soldaten (Seiffert, 2005: S. 42).

Die stark im Heer vertretenen Anhänger der Denkschule „Sparta“ sehen dagegen die neue Einsatzwirklichkeit der Bundeswehr durch die Brille des Kampfes. Es geht primär um das Gefecht, um Operationsführung im Kleinen. Dies berührt den Wesenskern des Soldatischen, nämlich die Vorbereitung und Durchführung von Feuergefechten, um im Kampf einen Gegner niederzuringen. Im Kampf bewähren sich Streitkräfte. Das neue, facettenreiche Einsatzspektrum von Krisenvorsorge über Krisennachsorge bis hin zum post-conflict peace building wird dabei ausgeblendet.

Der Einsatzsoldat wird moralisch durch ewige Soldatentugenden zum Kämpfer. Mit Sparta und dem miles bellicus geht das Staatsbürgerliche als Sinn- und Antriebsquelle für das Kriegerische und das Kämpfen des Soldaten verloren. Vorrang hat das Militärhandwerkliche, die Erziehung und Charakterprägung, dagegen weniger professionelles Reflexionsvermögen und politische Bildung. Sich in die zur Dekadenz neigende Gesellschaft zu integrieren, bildet für Soldaten nach diesem Denkmodell ein Gefahrenmoment – könnte er doch dem fortschreitenden Werteverfall, Konsumismus und Individualismus anheimfallen. Die Bestandteile dieses Denkansatzes sind neuerlich allesamt in dem Sammelband „Armee im Aufbruch“ zusammengetragen worden. 

Unübersehbar verfolgt Sparta eine Remilitarisierungs- und Entzivilisierungstendenz der Einsatzarmee Bundeswehr, die mit ihrem Kämpferkult, ihrer elitären soldatischen Sondermoral, homogenen Gesinnungsgemeinschaft und gegengesellschaftlichen Wagenburgmentalität  mit den Prinzipien der offiziellen Inneren Führung nichts mehr am Hut hat.

Zusammenfassung und Ausblick

Die Bundeswehr ist ein pluralistisches Sozialgebilde. Sie ist in ihrer Mentalität, dem Denken, Fühlen und Handeln der Soldatinnen und Soldaten nicht auf dem Marsch nach Sparta. Es ist aber eine „Generation Kampfeinsatz“ aus Afghanistan zurückgekehrt – Bosnien und Kosovo sind nicht so virulent – mit gewissermaßen beschädigtem „Motivations- und Identitätskern“ (Anja Seifert). Sie hat mit 55 gefallenen Soldaten, weit mehr Kriegsversehrten und einer militärisch „gescheiterten“ und politisch fehlgeleiteten, illusionären Mission den Kopf hingehalten, was gesellschaftlich nicht entsprechend honoriert wird. Stattdessen schlägt ihr wohlwollende Gleichgültigkeit  und Desinteresse entgegen. Dass der Generation Einsatz nicht Anerkennung gezollt wird, kann noch Quelle für eine militärische Rückzugstendenz und Wagenburgmentalität werden, mit der sich die Berufsarmee selbstreferenziell aus der Gesellschaft zurückzieht.

Wohin sich das  sinngebende Selbstverständnis der Bundeswehr entwickeln wird, bleibt noch konturlos. Jedenfalls unterliegt die obsolete Innere Führung einem Glaubwürdigkeitsverfall, das macht sie unter Einsatzsoldaten zum „Ladenhüter“ der Sinnnachfrage. Der vom Zivilen her gedachte „Staatsbürger in Uniform“ ist unter ihnen ein Fremdling. Keine Abhilfe ist jedoch von der von Sparta inspirierten ideologischen Überhöhung, Mystifikation und Verherrlichung des Soldatentums zu erwarten. Der Einsatzwirklichkeit wird Sparta nicht gerecht und fände in der Zivilgesellschaft keinerlei positiven Resonanzboden.

Um dem schleichenden Verfall der Inneren Führung etwas entgegenzusetzen, hätte sich die Armeespitze als Impulsgeber an die Spitze einer Reformdebatte zu stellen, was sie sich aber mit ihrer Bewährungsthese und „Weiter so“-Linie selbst verbaut hat. Deshalb meidet sie auch das Minenfeld und lässt, sowohl seitens der Ministerin als auch des Generalinspekteurs, die Dinge treiben. An einem nach außen dringenden Richtungsstreit um den Geist und die Seele der Armee ist ihr zu allerletzt gelegen. Sie will eine nicht aufmuckende Armee, die die angestrebte Vermehrung von Einsätzen gefügig mitmacht. Dies käme den Anhängern von Sparta in der Bundeswehr sogar entgegen, weil es um militärische Bewährungsproben ginge, wofür die Bundeswehr nach ihrem Verständnis nun einmal da ist. Nur was als Beitrag der Bundeswehr zu internationalen Kriseneinsätzen gedacht ist, macht sie entgegen ihrem „Wesenskern“ zur „Weichei“-Armee, soll sie doch auf logistische, ausbildende, aufklärende und ärztliche Unterstützungsleistungen begrenzt werden. 

Der militärischen und politischen Führung ist die Aufgabe gestellt, das Leitbild des Staatsbürgers in Uniform an die Herausforderungen der Einsatzwirklichkeit anzupassen. Auch wird sie an einer normativen Entfrachtung des Wertefundaments soldatischen Dienens nicht vorbeikommen. Wie die „Armee in der Demokratie“ und „Armee für den Frieden“ mit der Einsatzarmee in Beziehung stehen, muss glaubwürdig aufgezeigt werden. Vor allen Dingen hat die Spitze der Bundeswehr Farbe zu bekennen, dass sie für das Selbstverständnis der Armee Sparta mit dem irregeleiteten Kämpferleitbild nicht hinnimmt.