Kontroversen in Militärethik und Sicherheitspolitik
Chinas Nuklearstrategie in einem neuen geopolitischen Umfeld
Seit ihrem ersten erfolgreichen Atomwaffentest am 16. Oktober 1964 unterhält die Volksrepublik China ein vergleichsweise kleines und lange Zeit auch technologisch wenig entwickeltes nukleares Arsenal. Während sich im Kalten Krieg die Supermächte USA und UdSSR mit stetig wachsenden Overkill-Kapazitäten gegenseitig in Schach hielten, konnte sich die ständig von inneren Krisen geschüttelte und wirtschaftlich darniederliegende Volksrepublik aus einem ruinösen Rüstungswettlauf heraushalten und auf eine ebenso einfache wie kostengünstige Nuklearstrategie vertrauen: den Verzicht auf einen Ersteinsatz von Nuklearwaffen und die Abschreckung eines – ohnehin unwahrscheinlichen – Atomwaffeneinsatzes gegen China durch die Fähigkeit zu einem strategischen Vergeltungsschlag mit für den Gegner nicht hinnehmbaren Kosten.
Trotz erheblicher Veränderungen im internationalen System mit neuen geopolitischen Machtkonstellationen und einer Reihe weiterer Nuklearwaffenstaaten hält China bis heute offiziell an seinem Konzept der sogenannten Minimalabschreckung fest und hat dies zuletzt in seinem im Juli 2019 vorgelegten Weißbuch China’s National Defense in the New Era unterstrichen. Allerdings sieht sich China einem vor allem von den USA vorangetriebenen globalen strategischen Wettbewerb ausgesetzt, welcher in seinen Augen auch eine umfassende militärische Modernisierung inklusive des Ausbaus seiner nuklearen Fähigkeiten erforderlich macht. Bereits seit den 1990er-Jahren arbeitet China daher daran, seine lange nur auf dem Papier bestehende strategische Zweitschlagfähigkeit vor allem durch die Entwicklung neuer Trägersysteme und Plattformen zu untermauern.
Wie in einem Lehrbuch zum Sicherheitsdilemma veranlassen Beijings Rüstungsanstrengungen jedoch wiederum die USA zu Gegenmaßnahmen zur Absicherung ihrer militärischen Vormachtstellung im Indo-Pazifik-Raum und darüber hinaus. In der National Security Strategy 2017 und in der Nuclear Posture Review 2018 erscheint die erstarkende Volksrepublik als der wichtigste Gegner der USA und der entscheidende Anlassgeber für die Weiterentwicklung der US-Streitkräfte auch im nuklearen Bereich – was China in Kapitel III seines Weißbuchs 2019 wiederum mit der Feststellung kontert, dass „nukleare Fähigkeiten der strategische Eckpfeiler beim Schutz nationaler Souveränität und Sicherheit“ sind, und weiter daran arbeiten lässt, den USA ihre Verletzlichkeit durch einen chinesischen Vergeltungsschlag glaubhaft vor Augen zu führen.
Auch wenn weder den USA noch der Volksrepublik an einer militärischen Auseinandersetzung gelegen sein kann, ist eine solche angesichts des in den letzten Jahren vor allem durch die USA unter Präsident Donald Trump befeuerten „chinesisch-amerikanischen Weltkonflikts“ (Peter Rudolf) keineswegs ausgeschlossen. Damit wäre dann auch die Gefahr einer nuklearen Eskalation verbunden – etwa, wenn die den USA auch konventionell weiterhin weit unterlegene Volksrepublik in einem Konflikt von ihrem Grundsatz abweichen sollte, keinesfalls zuerst Atomwaffen einzusetzen.
Welche Schritte und Entwicklungen sind also vor diesem geopolitischen Hintergrund von der Volksrepublik zu erwarten? Dies soll im Folgenden mit einem Blick auf Chinas Nuklearstrategie, ihren Grundannahmen und daraus abgeleiteten Fähigkeiten sowie ihren Schwächen untersucht werden.
Ausgangspunkt und Grundelemente der chinesischen Nuklearstrategie
Chinas Streben nach nuklearen Fähigkeiten reicht bis in die frühen Jahre der 1949 gegründeten Volksrepublik zurück und war auch maßgeblich von Statusinteressen motiviert. Mao Zedong wollte sein Land auf Augenhöhe mit den Supermächten USA und UdSSR sehen. Vor allem aber gab es handfeste sicherheitspolitische Interessen: In China klang noch die Forderung von US-General Douglas MacArthur nach, der im Koreakrieg Nuklearwaffen gegen die Volksrepublik einsetzen wollte – gegenüber einem solchen Waffeneinsatz wollte Mao nicht wehrlos dastehen. Wesentliche Unterstützung beim Aufbau technologischer Kapazitäten kam dabei zunächst vom sozialistischen Bruderstaat Sowjetunion, der sich unter Nikita Chruschtschow jedoch über Fragen der Unvermeidbarkeit eines Atomkriegs mit dem Westen zunehmend von der Volksrepublik entfremdete, sich mit ihr über die Katastrophe der als „Großer Sprung nach vorne“ bezeichneten Industrialisierungsstrategie überwarf und schließlich im Juni 1959 die Zusammenarbeit in Nuklearangelegenheiten beendete.
China begann umgehend mit der eigenständigen Entwicklung eines Atomwaffenprogramms (s. Cheng 2006), durch welches die Volksrepublik mit dem erfolgreichen Test am 16. Oktober 1964 in Lop Nor/Xinjiang dann zum fünften Nuklearwaffenstaat neben den USA, der UdSSR, Frankreich und dem Vereinigten Königreich wurde. War der erste Sprengsatz mit rund zwanzig Kilotonnen noch relativ klein, zündete die Volksrepublik bereits im Juni 1967 eine Wasserstoffbombe mit der Sprengkraft von drei Megatonnen und schloss so technologisch zu den bereits etablierten Nuklearwaffenstaaten auf. Anders als die USA und die UdSSR jedoch entwickelte China kein differenziertes nukleares Dispositiv von land-, see- und luftgestützten Trägersystemen für seine Sprengköpfe, die sogenannte Triade, sondern konzentrierte sich im Wesentlichen auf ballistische Boden-Boden-Raketen, die mit unterschiedlichen Reichweiten Ziele in den USA bzw. deren Stützpunkte im Pazifik erreichen konnten. Mit der Zunahme der Spannungen mit der Sowjetunion wurden in der zweiten Hälfte der 1960er-Jahre auch Waffensysteme entlang der Grenze zum früheren Verbündeten aufgestellt.
Neben den hohen Kosten für eine ausgereifte Triade spielte bei dieser Entscheidung auch das bei Mao Zedong und seinen Militärstrategen vorherrschende Kriegsbild eine Rolle: Man erwartete eine Invasion, die dann in der Tiefe des chinesischen Raumes durch einen Volkskrieg beendet wird. In diesem Szenario spielten auch taktische Nuklearwaffen für begrenzte Schläge keine Rolle; der Schwerpunkt der Verteidigung lag im konventionellen Landkrieg.
Eine richtige nukleare Strategie hat die Volksrepublik vor diesem Hintergrund nie entwickelt oder vorgelegt. Vielmehr hat sie ihre nuklearen Fähigkeiten mit einem Mantel größter Geheimhaltung umgeben, sich aber immer wieder für Abrüstungsschritte ausgesprochen und einen Ersteinsatz von Nuklearwaffen ausgeschlossen. Dem 1968 abgeschlossenen Atomwaffensperrvertrag (Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons, NPT) trat die Volksrepublik am 17. März 1992 noch vor Frankreich als vierter Nuklearwaffenstaat bei (der NPT war ursprünglich von der Republik China [Taiwan] unterzeichnet und 1970 ratifiziert worden). Den Umfassenden Kernwaffenteststoppvertrag (Comprehensive Nuclear-Test Ban Treaty, CTBT) unterzeichnete China am 24. September 1996, dem Tag, an dem der zwei Wochen zuvor von der VN-Generalversammlung verabschiedete Vertrag zur Unterschrift ausgelegt wurde, verweigert allerdings dessen Ratifikation, solange die USA hierzu ebenfalls nicht bereit sind. Nach insgesamt 45 seit 1964 durchgeführten Nukleartests hält sich China seit der Unterschrift unter den CTBT an ein Testmoratorium.
Im Dezember 2006 veröffentlichte China in Kapitel II seines sechsten Weißbuchs zur nationalen Verteidigung erstmals eine Skizze seiner „self-defensive nuclear strategy“: Deren fundamentales Ziel ist es demnach, andere Staaten vom Einsatz nuklearer Waffen gegen China bzw. von dessen Androhung abzuschrecken. Zugleich bekräftigt die Volksrepublik ihre Politik des Nicht-Ersteinsatzes von Nuklearwaffen „zu jeder Zeit und unter allen Umständen“, erklärt uneingeschränkt, nie Nuklearwaffen gegen Nichtnuklearstaaten bzw. gegen nuklearwaffenfreie Zonen einzusetzen, und spricht sich für ein umfassendes Verbot sowie die vollständige Abschaffung von Nuklearwaffen aus. In der Verfolgung seiner nationalen Sicherheitsinteressen hält China jedoch an den Prinzipien des Gegenangriffs zur Selbstverteidigung sowie der begrenzten Entwicklung von Nuklearwaffen fest und strebt nach einem schlanken und effektiven nuklearen Dispositiv. Seine nuklearen Kapazitäten stehen demnach unter dem direkten Kommando der Zentralen Militärkommission (ZMK), dem wichtigsten Führungsgremium der Volksbefreiungsarmee unter Vorsitz des Staats- und Parteichefs. China unterstreicht seine große Zurückhaltung bei der Fortentwicklung seiner nuklearen Fähigkeiten und erklärt, nie in ein nukleares Wettrüsten mit einem anderen Land eingetreten zu sein und dies auch künftig nicht zu tun.
In ihrem 2019 vorgelegten Weißbuch bekennt sich die Volksrepublik dann grundsätzlich zur Fortführung dieses Konzepts, verweist aber zugleich auf ein aus chinesischer Sicht schwieriger gewordenes sicherheitspolitisches Umfeld, das auch Anpassungen im Nuklearbereich erforderlich macht: Neben Anstrengungen beim Sicherheitsmanagement seiner Nuklearwaffen will China „einen angemessenen Bereitschaftsgrad aufrechterhalten“ und seine „strategische Abschreckungsfähigkeit verstärken, um die nationale strategische Sicherheit zu schützen und die internationale strategische Stabilität aufrechtzuerhalten“.
Strategische Grundannahmen und Anpassungen
Mit ihrer Nuklearstrategie versucht die Volksrepublik mit möglichst geringen Mitteln einen nuklearen Schlag gegen ihr Territorium abzuschrecken. Zur Gewährleistung ihrer minimal deterrence bedarf sie daher keiner strategischen Parität mit oder gar Überlegenheit gegenüber einem möglichen Gegner. Ebenso wenig bedarf sie einer Erstschlagfähigkeit, die das nukleare Arsenal eines möglichen Gegners vollständig oder zumindest weitgehend zerstören und ihn reaktionsunfähig machen könnte. Sie muss aber eine glaubhafte Zweitschlagfähigkeit aufrechterhalten, um so einem möglichen Gegner mit einem für diesen nicht hinnehmbaren Schaden als Antwort auf einen Nuklearwaffeneinsatz drohen zu können. Der Verzicht auf den Ersteinsatz fällt China insofern leicht, als Atomwaffen in der chinesischen Militärstrategie außer im Bereich der Abschreckung keine wesentliche Rolle spielen.
Die Idee einer Zweitschlagfähigkeit ist Teil des Konzepts der „gegenseitig zugesicherten Vernichtung“ (Mutually Assured Destruction, MAD) das in den frühen 1960er-Jahren von US-Verteidigungsminister Robert McNamara mit entwickelt wurde und das daraufhin wesentlich zur strategischen Stabilität zwischen den Supermächten beitrug. Eine praktische Ausgestaltung fand dieses Konzept im 1972 zwischen den USA und der UdSSR abgeschlossenen Vertrag über die Begrenzung von antiballistischen Raketenabwehrsystemen (Anti-Ballistic Missile Treaty, ABM-Vertrag), der einen weitgehenden Verzicht auf Schutzvorkehrungen vor anfliegenden Raketen enthielt, somit die gegenseitige Verletzlichkeit garantierte und in der Folge das Risiko eines Nuklearschlages für beide Seiten gegen null reduzierte. China profitierte von diesem Vertrag insofern, als die Verletzlichkeit der Supermächte auf der chinesischen Seite nur ein kleines und auch technologisch nicht sehr ausgefeiltes Abschreckungspotenzial von Sprengköpfen und Trägersystemen erforderte.
Als nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 die USA die Entwicklung neuer Abwehrsysteme gegen „Massenvernichtungswaffen und deren Trägersysteme in den Händen von Terroristen und Schurkenstaaten“ anstrebten und sich im April 2002 aus dem ABM-Vertrag zurückzogen, bot US-Präsident George W. Bush der chinesischen Seite umgehend Gespräche an, um einem möglichen Wettrüsten im asiatischen Bereich vorzubeugen. Die kurze Zeit später, im Juli 2005, zwischen den USA und dem 1998 zur Atommacht aufgestiegenen Indien initiierte Nuklearpartnerschaft wurde von China jedoch als Teil einer amerikanischen Einkreisungs- und containment-Strategie wahrgenommen. Dies gilt ebenso für den 2011 von der Administration Barack Obamas ausgerufenen pivot to Asia, durch den die USA ihren Verbündeten und Partnern den Rücken stärken, zugleich aber auch ihre regionale Hegemonialstellung gegenüber einem wirtschaftlich, politisch und auch militärisch erstarkten China behaupten wollten. Im Zuge der von China zwar nicht unterstützten, jedoch aus eigenen Interessen hingenommenen Entwicklung des Atomwaffen- und Raketenprogramms in der Demokratischen Volksrepublik Korea (s. Gareis 2020) unterstützten die USA ihre regionalen Verbündeten Japan und Südkorea mit den modernsten see- bzw. landgestützten Raketenabwehrsystemen Aegis und THAAD (Terminal High Altitude Area Defense). In Beijing wurde dies – in Verbindung mit den Bemühungen der USA zur eigenen Homeland Missile Defence – als Versuch einer Entwertung seiner Zweitschlag- und damit strategischen Abschreckungsfähigkeit betrachtet. Dies ist für die Volksrepublik eine umso gravierendere Herausforderung, als nach der Abwendung von der Vorstellung des Volkskriegs im eigenen Land und der Fokussierung auf lokal begrenzte Kriege unter modernen Bedingungen in von China beanspruchten Räumen (etwa Taiwan, Ost-/Südchinesische See) die Abwehr einer US-amerikanischen Intervention von entscheidender Bedeutung ist.
Angesichts dieser Herausforderungen hat die Volksrepublik keinen sicherheitspolitischen Paradigmenwechsel vollzogen, aber im Rahmen ihrer bestehenden Nuklearstrategie Schritte zur qualitativen Verbesserung und zur Vergrößerung ihres nuklearen Arsenals vorgenommen und dürfte diesen Weg auch in der Zukunft weiterverfolgen. Chinas vorrangiges Ziel ist es, gegenüber den USA als seinem wichtigsten Gegenspieler glaubhaft die Fähigkeit zu vermitteln, ihre Raketenabwehrsysteme überwinden zu können.
Gegenwärtiges Arsenal und weitere Entwicklungen
Wie oben erwähnt setzte die Volksrepublik beim Aufbau ihres nuklearen Dispositivs vor allem auf landgestützte Trägersysteme der früheren „2. Artillerie“, die 2016 in die Raketentruppe der Volksbefreiungsarmee integriert wurde, auch wenn bereits in den Lop-Nor-Tests der 1960er-Jahre schon Atombomben von Hong-6 (H-6) Bombern der Luftwaffe abgeworfen wurden und mit den (ein oder zwei) nuklearwaffenfähigen und atomar betriebenen U-Booten (ship submersible ballistic nuclear, SSBN) der Xia-Klasse auch seegestützte Komponenten, sogenannte sea launched ballistic missiles, SLBM) hinzukamen. Zum Aufbau einer echten strategischen Triade reichten diese Systeme wegen mangelnder Reichweite (H-6) und technischer Unzulänglichkeiten (U-Boote) indes nicht aus. Die Changzheng 6 (Langer Marsch 6), das wohl einzige wirklich in Betrieb genommene Boot dieser Klasse, hat seit seiner seiner Indienststellung 1981 keine bewaffnete Patrouillenfahrt unternommen und keine seiner potenziell zwölf Mittelstreckenraketen Ju Lang 1 (Große Welle 1, JL 1) zu Testzwecken abgefeuert.
Die landgestützten ballistischen Interkontinentalraketen (intercontinental ballistic missile, ICBM) Dongfeng 4 und 5 (Ostwind 4 und 5) konnten von ihrer Reichweite her Ziele im Pazifik wie Guam (DF 4) oder das US-amerikanische Festland (continental US, CONUS) erreichen (DF 5). Als silobasierte und mit Flüssigtreibstoff betriebene Trägersysteme waren sie aber wegen ihrer leichten Aufklärbarkeit und langen Betankungszeiten sowohl sehr verletzlich als auch für einen schnellen Gegenschlag kaum einsetzbar. Eine echte Zweitschlagkapazität stellten diese Systeme angesichts der immer genaueren Satellitenaufklärung sowie der immer präziseren, auch konventionellen Marschflugkörper insbesondere der USA kaum dar.
Um diese strategische Fähigkeit auszubauen bzw. zu erhalten, verfolgt die Volksrepublik eine zweigleisige Vorgehensweise: den besseren Schutz ihres Arsenals und die Erhöhung der Zahl ihrer Sprengköpfe. Im Bereich der Schutzmaßnahmen spielen bei den landgestützten Systemen die Mobilität der Abschusseinrichtungen sowie die Umstellung auf Raketenantriebe aus festen Brennstoffen entscheidende Rollen. Zu den wichtigsten modernen Systemen gehören im ICBM-Bereich die DF 31/31A sowie die neu entwickelte DF 41, welche die silobasierten DF 4 und 5 ablösen (sollen). Im Mittelstreckenbereich wurde die schon länger im Dienst befindliche DF 21 modernisiert und eine neue Rakete mit größerer Reichweite bis ca. 4000 Kilometer, die DF 26, neu eingeführt. Laut dem Bericht von Kristensen/Norris im Bulletin of Atomic Scientists verfügte die Volksrepublik 2018 über geschätzt 280 nukleare Sprengköpfe, die von 120 bis 150 landgestützten Trägersystemen transportiert werden können. Größeren Schutz und zugleich eine Verkürzung der Flugstrecken verspricht sich die Volksrepublik von ihren derzeit vier U-Booten der verbesserten Jin-Klasse, die mit je zwölf der moderneren JL 2 ausgestattet sind (s. Zhao 2018).
Bei der Erhöhung ihrer Zahl von Sprengköpfen nutzt China seit einiger Zeit die Technologie der multiple independently targetable reentry vehicles (MIRV). Hierbei werden einer Trägerwaffe mehrere (kleinere) Sprengköpfe eingesetzt, die sich beim Flug durchs All voneinander lösen und nach dem Wiedereintritt in die Erdatmosphäre ihre zuvor programmierten Ziele suchen. Die jeweiligen Trägerwaffen können eine je unterschiedliche Zahl von Sprengköpfen transportieren; Kristensen/Norris gehen von einer durchschnittlichen Bestückung mit drei warheads aus.
Ins Auge gefasst ist auch die Neuentwicklung einer U-Boot-Generation (Tang-Klasse), einer SLBM (JL 3) und eines Langstreckenbombers, die die über fünfzig Jahre alten und nur sehr eingeschränkt nuklearwaffenfähigen H-6 ablöst.
Nicht beabsichtigt scheint derzeit, die Einsatzbereitschaft der Nuklearwaffen durch die dauerhafte Ausstattung der Trägersysteme mit atomaren Sprengköpfen zu erhöhen. Letztere werden zentral in Lagerstätten im Qinling-Gebirge in der zentralchinesischen Provinz Shaanxi aufbewahrt. Ebenfalls gibt es keine Anzeichen, dass die Volksrepublik ihr bislang vor allem auf die strategische Vergeltung ausgerichtetes Arsenal um taktische Waffen für kleinere und begrenztere Einsatzformen erweitern will. China hält sein Arsenal weiter klein und akzeptiert somit weiterhin die qualitative und quantitative Überlegenheit der USA (und Russlands) im Nuklearbereich. Mit dieser Fokussierung auf die strategische Abschreckung gehen allerdings auch spezifische Risiken für die Krisenstabilität einher, auf die im folgenden Abschnitt eingegangen wird.
Trügerische Stabilität
Chinas nukleares Arsenal ist zwar klein, kann aber dennoch mit verheerenden Wirkungen eingesetzt werden – für einen möglichen Gegner, aber auch für China selbst. Dies könnte der Fall sein, wenn eine Krise oder ein konventioneller Krieg unversehens außer Kontrolle gerät und es zu einer nuklearen Eskalation kommt. Für diese Sorge gibt es mehrere Gründe: Wie Cunningham/Fravel überzeugend darlegen, unterscheiden sich die chinesischen Sichtweisen auf das Problem nuklearer Eskalation deutlich von denen der USA. Während Letztere von der Möglichkeit ausgehen, dass der begrenzte Einsatz kleinerer Nuklearwaffen geeignet sein kann, einen begonnenen konventionellen Krieg zu deeskalieren bzw. zu beenden (escalate to de-escalate), sind chinesische Strategen in dieser Hinsicht sehr skeptisch. Sie sehen überwiegend den Weg in einen strategischen Waffeneinsatz vorgezeichnet, wenn die die nukleare Schwelle einmal überschritten ist, und vertrauen darauf, dass deshalb keine Seite einen Ersteinsatz vornimmt. Sie vertrauen auch darauf, dass die Sorge vor einem nuklearen Schlagabtausch die USA veranlassen wird, im Falle von Auseinandersetzungen deeskalierend auf ihre regionalen Verbündeten einzuwirken und selbst auch nichtnukleare Ansätze verfolgten. Dies würde es China erlauben, etwa gegen Taiwan vorzugehen, und die US-Kräfte mit konventionellen Mitteln auf Distanz zu halten. Genau dieser Sichtweise treten jedoch die USA unter Berufung auf ihre Bündnisverpflichtungen entgegen, indem sie die Möglichkeiten des Ersteinsatzes taktischer Nuklearwaffen gegen konventionelle Ziele erwägen (s. Colby). In gewisser Weise gleicht das chinesische Denken hier der westlichen Strategie der massiven Vergeltung (massive retaliation) im Kalten Krieg der 1950er-Jahre, die sich aber als unbrauchbare Antwort auf begrenzte Angriffe seitens des Warschauer Paktes erwiesen hat, und die dann in der zweiten Hälfte der 1960er-Jahre durch die Strategie der flexiblen Reaktion (flexible response) ersetzt wurde. Ein Instrumentarium zur flexiblen Reaktion auf einen taktischen Nuklearschlag ist auf der chinesischen Seite jedoch nicht vorhanden (s. Ji).
Ein weitere Problematik besteht darin, dass Chinas Nuklearwaffen auch mit konventionellen Mitteln angegriffen werden können, insbesondere weil etwa SSBNs nicht nur nuklear, sondern auch konventionell bewaffnet sein können. Die Frage steht im Raum, ob China sein Versprechen, unter keinen Umständen zuerst Nuklearwaffen einzusetzen, aufrechterhalten würde, wenn es vor einer use it or lose it-Entscheidung stünde. Die strategische Stabilität, die sich China von seiner Minimalabschreckung durch eine Zweitschlagkapazität verspricht, ist also bei genauerem Hinsehen sehr trügerisch.
Folgerungen
Die Großmächterivalität im Indo-Pazifik-Raum hat ein bemerkenswertes Niveau erreicht. China und die USA stehen sich mit wachsendem Argwohn gegenüber – in der Überzeugung, dass nur die jeweils andere Seite die eigene Machtposition bedrohen kann. Die Gefahr eines neuen Kalten Krieges inklusive einer Rüstungsspirale ist real, trotz der möglichen Folgen, die aus einer weiteren Verschlechterung der Beziehungen zwischen den beiden engstens verflochtenen Mächten für diese selbst, die Region und die Welt resultieren würden. Ein solches Sicherheitsdilemma kann letztlich nur durch Diplomatie, größere Transparenz und wachsendes Vertrauen reduziert werden. Angesichts der massiven und zielgerichteten Verschärfung des bilateralen Verhältnisses durch die US-Administration unter Präsident Trump gibt es dafür derzeit jedoch wenig Hoffnung, zumal Beijing sich durchaus auch Vorteile von den mannigfachen Verwirrungen erhofft, welche die Politik Washingtons unter seinen Verbündeten in der Region ausgelöst hat.
Wenn die Vorzeichen für die Vertrauensbildung im militärischen und nuklearen Bereich nicht günstig sind, sollten sich beide Seiten ihrer ja weiterhin eng verflochtenen Wirtschaftsinteressen, aber auch ihrer Verantwortung als Großmächte besinnen. Dazu gehört, die gespannte Situation zumindest nicht weiter zu verschärfen. Für die USA als den stärkeren Akteur würde dies bedeuten, nicht zu versuchen, China in die Enge zu treiben. Für China als die aufstrebende Macht sollte eine strategische Zurückhaltung auch auf militärischem Gebiet angezeigt sein, nicht nur gegenüber den USA, sondern auch gegenüber Indien und weiteren Anrainern im Indo-Pazifik-Raum. Wie dargelegt, beansprucht China, eine defensive Nuklearstrategie der Minimalabschreckung zu verfolgen, die jedoch ein Restrisiko einer – auch ungewollten – massiven Eskalation in sich trägt. Dieses so gering wie möglich zu halten und sich auch einseitig zu größerer Transparenz bezüglich seiner nuklearen Fähigkeiten bereitzuerklären, liegt in Chinas politischer Verantwortung.
Quellen und Literatur
Cheng, Ta-Chen (2006): „The Development of China’s Strategic nuclear weapons“. In: Defence & Security Analysis 22 (3), S. 241–260.
Colby, Elbridge (2018): „If you want peace, prepare for nuclear war: a strategy for the new Great-Power rivalry“. In: Foreign Affairs 97 (6), S. 25–32.
Cunningham, Fiona und Fravel, M. Taylor (2019): „Dangerous confidence? Chinese views on nuclear escalation“. In: International Security 44 (2), S. 61–109.
Gareis, Sven Bernhard (2020): „Ordnungs- oder Garantiemacht? Chinas Rolle im Nordkorea-Konflikt“. In: Staack, Michael (Hg.): Der Nordkorea-Konflikt. Interessenlagen, Konfliktdimensionen, Lösungswege. Opladen, Berlin, Toronto, S. 139–153.
Sven Bernhard Gareis betreut beim Internationalen Stab der NATO in Brüssel das Defence Education Enhancement Programme für Eurasien und Zentral-/Nordostasien. Seit 2007 ist er Professor für Politikwissenschaft an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster. Zuvor war er unter anderem stellvertretender Fachbereichsleiter für Human- und Sozialwissenschaften an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg. Sein Forschungsschwerpunkt ist internationale Sicherheitspolitik, insbesondere internationale Organisationen und die Rolle Chinas in Asien und der Welt. Er ist Herausgeber von „International and Security Studies“ (Budrich Academics). Er gibt hier ausschließlich seine persönlichen Auffassungen wieder.