Welchen Beitrag leistet die nukleare Abschreckung Frankreichs zur Verteidigung Europas?

Die französische nukleare Abschreckung dient in erster Linie der Verteidigung der lebenswichtigen Interessen Frankreichs, trägt jedoch auch zur Verteidigung Europas bei. Dieser Beitrag Frankreichs wird innerhalb des Atlantischen Bündnisses seit 1974 anerkannt, ist jedoch nach wie nicht in der Breite bekannt. Anlässlich einer Rede, die von den europäischen Partnern Frankreichs, aber auch von seinen Gegnern mit großer Aufmerksamkeit verfolgt wurde, kündigte Präsident Emmanuel Macron nun ein neues Konzept für die nukleare Abschreckung Frankreichs an: das der „vorgelagerten Abschreckung“ (dissuasion avancée). Der vorliegende Artikel erläutert die Entstehungsgeschichte dieses Konzepts, seine wesentlichen Bestandteile sowie die in diesem Rahmen angestrebten Partnerschaften. Im Weiteren erörtert er den Bezug zur amerikanischen Doktrin der erweiterten Abschreckung (extended deterrence) und schließt mit einigen ethischen Überlegungen.

Ein historischer Rückblick auf die nukleare Abschreckung Frankreichs

Die ersten französischen Bemühungen, eine Nuklearwaffe zu entwickeln, reichen bis in die Mitte der 1950er-Jahre zurück. Aufbauend auf wissenschaftlichen Forschungen, die bereits vor dem Zweiten Weltkrieg unter der Leitung von Frédéric Joliot-Curie begonnen hatten, ging es für Frankreich damals darum, die industriellen Voraussetzungen zu schaffen – in erster Linie die Produktion von spaltbarem Material –, um Anfang der 1960er-Jahre eine erste Waffe zu bauen. Die wichtigste strategische Überlegung war, dass der Besitz von Nuklearwaffen unverzichtbar sei, um in der Welt nach dem Zweiten Weltkrieg bestehen zu können. Diese Argumentation wurde maßgeblich durch die nukleare Erpressung vonseiten der Sowjetunion und die fehlende Unterstützung der USA bei der Abwehr ebendieser Erpressung während der französisch-britischen Operation am Suezkanal im Jahr 1956 genährt.

Als General de Gaulle 1958 erneut an die Macht kam, fand er ein weit fortgeschrittenes Nuklearprogramm vor, das den Weg für den ersten französischen Atomtest am 13. Februar 1960 ebnete. De Gaulle richtete das Programm bewusst auf den Aufbau vollständig souveräner und unabhängiger Nuklearstreitkräfte aus, da er überzeugt war, dass Entscheidungen in diesem Bereich nicht geteilt werden dürfen, insbesondere nicht mit einem mächtigeren Verbündeten, der nicht unbedingt die gleichen Interessen verfolgt. Die ablehnende Haltung der USA gegenüber dieser Politik der nuklearen Unabhängigkeit sowie die Verabschiedung der Flexible Response-Doktrin durch die NATO – die in Paris in weiten Kreisen als eine dehnbare Doktrin galt, die es den USA ermöglichte, sich nuklear aus der Verteidigung Europas herauszuhalten – führten 1967 zum Austritt Frankreichs aus der integrierten militärischen Kommandostruktur des Bündnisses. Die unter der Leitung von General Lucien Poirier geführten doktrinären Überlegungen, die im Weißbuch von 1972 niedergeschrieben wurden, schlussfolgerten eindeutig, die vitalen Interessen eines Landes könnten nur durch „alleinige Bezugnahme auf dieses Land selbst“^[1] definiert werden. Daraufhin setzte sich sowohl in Frankreich als auch bei seinen europäischen Verbündeten dauerhaft die Auffassung durch, die nukleare Abschreckung Frankreichs sei ausschließlich für den Schutz Frankreichs zuständig. Dennoch betont dasselbe Weißbuch von 1972, die Grenze dieser vitalen Interessen müssten notwendigerweise unscharf bleiben und die Dialektik der Abschreckung lebe von einer relativen Ungewissheit. Frankreich sei nicht isoliert, sondern agiere in einem Geflecht sich überschneidender Interessen mit seinen europäischen Nachbarn. Die französische Strategie der nuklearen Abschreckung sei ein entscheidender Faktor für die Sicherheit in Europa. General de Gaulle hatte übrigens bereits 1963 deutlich gemacht, die Nuklearwaffe könne gegebenenfalls zum Schutz der Verbündeten Frankreichs beitragen.^[2] Der Beitrag der nuklearen Abschreckung Frankreichs zur Verteidigung Europas wurde von seinen Verbündeten anlässlich des NATO-Gipfels in Ottawa 1974 anerkannt. Die Abschlusserklärung würdigte die Fähigkeit der beiden europäischen Nuklearstaaten, einen eigenständigen Beitrag zur Abschreckung zu leisten und dadurch die europäische Abschreckung insgesamt zu stärken. Das Dokument hob insbesondere die Funktion von London und Paris als zusätzliche nukleare Entscheidungszentren hervor, die die strategischen Überlegungen eines potenziellen Gegners verkomplizieren würden.

Dennoch blieb die Auffassung, die französische Abschreckung diene ausschließlich der Verteidigung Frankreichs, während des gesamten Kalten Krieges bestehen, wie eine berühmte Diskussion belegt, die im Juni 1987 im Rahmen eines Treffens der Staats- und Regierungschefs der G7 in Venedig^[3] stattfand. Auf die Frage Margaret Thatchers, ob Frankreich Nuklearwaffen einsetzen würde, falls Bonn von den Sowjets eingenommen werde, entgegnete François Mitterrand, dass in einem solchen Szenario die Abschreckung versagt hätte – was unbedingt zu vermeiden sei. Zudem sei nicht Frankreich für den Schutz der Bundesrepublik Deutschland und Westeuropas verantwortlich, sondern das Atlantische Bündnis.

Die Zeit nach dem Kalten Krieg und der Aufbau eines politischen Europas in den 1990er-Jahren veranlassten die französische Politik jedoch dazu, diese europäische Dimension – die zwar seit den Anfängen im Keim vorhanden, aber nie konsequent weiterentwickelt worden war – effektiver in ihre nukleare Abschreckung einzubeziehen. 1995 schlug der damalige französische Premierminister Alain Juppé Deutschland daher das Konzept einer „abgestimmten Abschreckung“ zwischen den beiden Ländern vor. Dieser Vorschlag stieß zu jener Zeit auf keinerlei positive Resonanz. Das mangelnde Interesse der europäischen Länder, allen voran Deutschlands, an der französischen Abschreckung hielt in einer Ära der erfolgreichen Globalisierung und des beständigen Engagements der USA innerhalb der NATO somit rund dreißig Jahre lang an. Das einzige Land, mit dem Frankreich damals in diesem Bereich Fortschritte erzielte, war das Vereinigte Königreich.

Die französisch-britische Nuklearachse

Der politische Austausch zwischen den beiden europäischen Nuklearmächten führte 1992 zur Gründung einer Joint Nuclear Commission. Die ersten Gespräche in diesem Rahmen drehten sich um den Vergleich der beiden Abschreckungsstrategien in den Bereichen Konzepte und Doktrinen, Raketenabwehr und Nonproliferation. Dabei zeigte sich, wie ähnlich sich die Nukleardoktrinen beider Länder waren. Ende Oktober 1995 gaben der britische Premierminister John Major und der französische Präsident Jacques Chirac eine Erklärung ab (die sogenannte Chequers Declaration), in der sie bekräftigten, es sei keine Situation denkbar, in der die vitalen Interessen einer der beiden Mächte bedroht wären, ohne dass gleichzeitig auch die der anderen Macht betroffen wären. In den folgenden Jahren, selbst nach dem Brexit, nahmen beide Staaten immer wieder systematisch Bezug auf die Erklärung, bis sie 2025 durch die Northwood Declaration noch untermauert wurde. Diese bilaterale Übereinkunft setzte ein deutliches Zeichen, dass es bezüglich der vitalen Interessen beider Nationen eine große strategische Übereinstimmung gab. Studien zur Einführung der geplanten gemeinsamen luftgestützten Atomrakete ASLP^[4] wurden ebenfalls durchgeführt, jedoch ohne Erfolg. Letztendlich entschieden sich die Briten gegen diese Option, um ihre nuklearen Beziehungen zu den USA nicht zu gefährden.

Es kam auch zu Hafenbesuchen strategischer Atom-U-Boote (SSBN)^[5]: Britische SSBN legten am französischen SSBN-Stützpunkt an der Île Longue in der Bretagne an, und französische U-Boote waren in Faslane in Schottland zu Gast. Die Bedeutung dieser gegenseitigen Hafenbesuche war jedoch im Wesentlichen symbolischer Natur und spiegelte keinesfalls eine Zusammenarbeit im operativen Bereich wider, insbesondere nicht im Bereich der SSBN-Patrouillen.

2010 wurde die französisch-britische Achse weiter gestärkt. Im umfassenderen Rahmen eines Vertrags über die Zusammenarbeit in Verteidigungs- und Sicherheitsfragen (Lancaster House Treaties) unterzeichneten der französische Präsident Nicolas Sarkozy und Premierminister David Cameron einen Vertrag über gemeinsame radiografische und hydrodynamische Anlagen, welche für die Durchführung ihrer nuklearen Simulationsprogramme benötigt wurden. Die Hauptanlage, die Gegenstand dieses Vertrags ist und den Namen „Epure“ trägt, befindet sich im Zentrum des Kommissariats für Atomenergie und alternative Energien (CEA) in Valduc. Wenngleich es sich um eine gemeinsame Anlage handelt, werden die hydrodynamischen Testversuche dort unabhängig voneinander durchgeführt.

Die französisch-britische Zusammenarbeit nahm im Juli 2025 im Rahmen eines Treffens in Northwood zwischen dem britischen Premierminister Keir Starmer und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron deutlich an Fahrt auf. Vor dem Hintergrund des angekündigten Rückzugs der USA aus der Verteidigung Europas bekräftigten die beiden Staatschefs die enge Zusammenarbeit ihrer Länder im Bereich der nuklearen Abschreckung. Insbesondere bekräftigten sie erneut die Erklärung von 1995, in der es heißt: „Frankreich und das Vereinigte Königreich sind sich einig, dass es keine extreme Bedrohung für Europa gibt, die nicht eine Reaktion unserer beiden Nationen hervorrufen würde.“^[6] Die gemeinsame Erklärung kündigt zudem eine Verstärkung der Zusammenarbeit und Koordinierung im strategischen und operativen Bereich sowie bei den Fähigkeiten an.

Die französisch-britische Nuklearpartnerschaft, die Schritt für Schritt enger wird, ist ein starker Beweis für die europäische Dimension der französischen Abschreckung. Bislang – vorbehaltlich der Umsetzung der von Präsident Macron am 2. März 2026 angekündigten Entwicklungen – ist sie allerdings auch der einzige. Die Partnerschaft der beiden europäischen Atommächte ist für die zukünftige Verteidigung des Kontinents von grundlegender Bedeutung. Es wird interessant sein zu sehen, welche konkreten Fortschritte in den kommenden Monaten und Jahren im Bereich der operativen Zusammenarbeit angekündigt werden. Der wichtigste Faktor, der die Entwicklung dieser Zusammenarbeit behindern könnte, bleibt jedoch die sehr starke, existenzielle Verbindung zwischen der britischen und der amerikanischen Abschreckung, insbesondere in den Bereichen Fertigung und Technologie.

Die „vorgelagerte“ nukleare Abschreckung

Die französische Nukleardoktrin wird in Frankreich in der Regel einmal pro Amtszeit im Rahmen einer Rede des Staatsoberhaupts vorgestellt. Dies bietet dem jeweiligen Präsidenten die Gelegenheit, die Grundsätze der französischen Doktrin zu bekräftigen, sein persönliches Engagement zu bekunden, der nationalen Abschreckung die notwendige politische Legitimation zu verleihen und gegebenenfalls Weiterentwicklungen anzukündigen. So betonte beispielsweise Präsident Jacques Chirac im Jahr 2001, die französische Abschreckung trage zur Sicherheit Europas bei. Seit den 1960er-Jahren sei es ihre wichtigste Funktion sicherzustellen, dass das Überleben Frankreichs niemals durch eine militärische Großmacht mit feindlichen Absichten gefährdet werden könne. Sie müsse jedoch auch dazu dienen, den Bedrohungen zu begegnen, die Regionalmächte mit Massenvernichtungswaffen für die lebenswichtigen Interessen Frankreichs bedeuten könnten. In diesem Zusammenhang kündigte er an, Mittel für den Nuklearbereich einzuplanen, die es Frankreich ermöglichen sollten, über ein ausreichend diversifiziertes und damit flexibles Arsenal zu verfügen, um die Glaubwürdigkeit seiner Abschreckung unter allen Umständen und unabhängig vom Ort oder der Art der Bedrohung zu gewährleisten.

Präsident Macron hielt diese Rede während seiner ersten Amtszeit im Februar 2020. Er bekräftigte die europäische Dimension der vitalen Interessen Frankreichs und äußerte den Wunsch, einen strategischen Dialog mit interessierten europäischen Partnern über die Rolle der französischen nuklearen Abschreckung für die kollektive Sicherheit Europas einzuleiten. Damals herrschte fast überall in Europa noch die trügerische Hoffnung auf eine Friedensdividende nach dem Kalten Krieg. Im Kontext der Wahl von US-Präsident Biden – die nach der Amtszeit von Donald Trump zu einer Wiederbelebung der transatlantischen Beziehungen führte – sowie vor allem der Corona-Pandemie, auf die sich die Bemühungen aller europäischen Regierungen konzentrierten, stieß der französische Vorschlag auf keinerlei Resonanz.

Sechs Jahre später, in einem völlig veränderten geopolitischen Kontext, wurde die Rede von Emmanuel Macron am 2. März 2026 auf der Île Longue – dem Stützpunkt der französischen strategischen Atom-U-Boote (SSBN) – ganz anders aufgenommen. Angesichts eines immer feindseligeren Umfelds, des russischen Revisionismus – einer der Hauptgefahren für Frankreich und Europa –, des raschen Ausbaus des chinesischen Nuklearwaffenarsenals sowie wachsender Bestände in Nordkorea, Pakistan und Indien und angesichts einer Neuausrichtung der strategischen Prioritäten der USA kündigte der französische Präsident eine Verstärkung der eigenen Abschreckung an, um dieser Kombination von Bedrohungen zu begegnen. In selbstbewusstem Ton stellte Macron eine Erhöhung der Anzahl der französischen Atomsprengköpfe in Aussicht. Unter Ablehnung jeglichen nuklearen Wettrüstens strebt er einen angemessenen, stimmigen Wirksamkeitsgrad der eigenen Abschreckung in diesem neuen globalen Kontext an.

Die wohl wichtigste Ankündigung in dieser Rede betrifft jedoch das Konzept der “vorgelagerten nuklearen Abschreckung”, in dem die europäische Dimension der nuklearen Abschreckung Frankreichs ihren konkreten Ausdruck findet. Die Grundprinzipien der französischen Abschreckungsdoktrin bleiben dabei bestehen: die rein defensive Natur, die Ablehnung eines nuklearen Krieges, die absolute Trennung zwischen konventionellen und nuklearen Waffen, die Möglichkeit, einen einmaligen und unwiderruflichen nuklearen Warnschuss abzugeben, sollte ein möglicher Gegner die vitalen Interessen des Landes falsch einschätzen, und vor allem die ausschließliche Entscheidungsgewalt der französischen Behörden. Dieses Konzept ermöglicht es, die französische Abschreckungsstrategie tief im europäischen Territorium zu verankern und dabei sowohl Verbündeten als auch Gegnern konkrete Signale zu senden.

Die Umsetzung der „vorgelagerten Abschreckung“ erfolgt schrittweise im bilateralen Rahmen, um die unterschiedlichen politischen Standpunkte der Partner, die sich für diesen Ansatz entscheiden, berücksichtigen zu können. Sie kann die Teilnahme an Übungen der französischen Nuklearstreitkräfte umfassen, beispielsweise die Beteiligung von Flugzeugen an Übungen der Strategischen Luftstreitkräfte (FAS)^[7] Frankreichs. Sie kann auch in der Beteiligung an Maßnahmen des strategic signaling bestehen, um einem Gegner die gemeinsame Entschlossenheit der europäischen Partner zu kommunizieren, keinerlei Drohungen nachzugeben. Darüber hinaus kann sie die situationsbezogene Entsendung von Einheiten der FAS, etwa mit Raketen bestückten Rafale-Kampfjets oder Tankflugzeugen, zu Luftwaffenstützpunkten in Partnerländern vorsehen. Es sei jedoch klargestellt: Eine dauerhafte Stationierung von Nuklearwaffen auf deren Territorium ist keineswegs vorgesehen, sondern lediglich eine fallbezogene und vorübergehende Stationierung, etwa im Falle einer Kriseneskalation.

Als die Rede Anfang März 2026 gehalten wurde, hatten bereits acht Länder gegenüber Frankreich ihr Interesse am Konzept der vorgelagerten Abschreckung bekundet. Neben dem Vereinigten Königreich, das durch die Northwood Declaration bereits eng mit Frankreich verbunden ist, signalisierten Deutschland, Polen, die Niederlande, Belgien, Schweden, Griechenland und Dänemark ihr Interesse. Entsprechende bilaterale Koordinierungsgremien wurden eingerichtet oder befinden sich in der unmittelbaren Planung. Am 27. Mai 2026 schloss sich zudem Norwegen als neunter Partner diesem Vorhaben an.

Vorgelagerte Abschreckung, erweiterte US-Abschreckung und Umgehung der Abschreckung

Im Zusammenhang mit diesem neuen Konzept der vorgelagerten Abschreckung stellen sich mehrere Fragen, von denen zwei besonders relevant sind: Die erste betrifft das Verhältnis zur erweiterten nuklearen Abschreckung der USA und Großbritanniens im Rahmen der NATO. Die zweite Frage zielt auf die Wirksamkeit des Konzepts gegenüber hybriden Angriffen, die die nukleare Abschreckungsschwelle „von unten“ unterlaufen und die Möglichkeit bieten, begrenzte territoriale Gewinne zu erzielen und den Verteidiger vor vollendete Tatsachen zu stellen.

Die französische Abschreckungsdoktrin entwickelte sich ab den 1960er-Jahren in einem komplizierten Verhältnis zur amerikanischen Abschreckungspolitik. Der Wunsch Frankreichs, eine unabhängige Nuklearstreitmacht aufzubauen, ergab sich aus Zweifeln am Willen der USA, Europa im Falle eines sowjetischen Angriffs nuklear zu verteidigen; dadurch wäre nämlich das amerikanische Territorium selbst zum potenziellen Ziel sowjetischer Interkontinentalraketen (ICBM) worden.

Die Antwort der USA innerhalb der NATO darauf war das System der erweiterten Abschreckung (extended deterrence), wie wir es heute kennen. Es sollte eine Wiederholung des französischen Falls verhindern und eine nukleare Proliferation durch Länder unterbinden, die sich dieselben Fragen stellten wie Paris. Im Zentrum dieses Systems stehen die Nuclear Planning Group, der Frankreich nicht angehört, und jene Länder, die über Dual-Capable Aircraft (DCA) verfügen. Diese Flugzeuge sind in der Lage, amerikanische B61-Bomben im sogenannten Doppelschlüsselsystem einzusetzen. Die damit verbundene Doktrin sieht einen auf den europäischen Raum beschränkten Atomkrieg vor. Ermöglicht wird diese Begrenzung einerseits durch das in Europa oder auf See stationierte nicht strategische US-Nuklearwaffenarsenal und andererseits durch das strategische US-Arsenal sowie dessen Fähigkeit zu Gegenschlägen – insbesondere gegen gegnerische Kommandozentralen und strategische Nuklearstreitkräfte. Diese Doktrin unterscheidet sich somit deutlich von der französischen, die einen Atomkrieg grundsätzlich ablehnt, aber für den Angreifer das Risiko einer schnellen Eskalation birgt, sollten vitale Interessen Frankreichs gefährdet sein.

Diese amerikanische Doktrin hat sich bei den meisten europäischen Partnern Frankreichs durchgesetzt. Dies erklärt zumindest teilweise das Ausbleiben einer Reaktion auf die französischen Vorschläge, die in der Zeit nach dem Kalten Krieg vorgebracht wurden (siehe oben). Angesichts der konventionellen wie auch der nuklearen Macht der USA wurde die französische Abschreckung offensichtlich nicht als glaubwürdig genug angesehen, um mehr als nur Frankreich allein zu schützen.

Die Rückkehr von Präsident Trump an die Macht, seine nachgiebigere Haltung gegenüber Russland sowie sein aggressives Auftreten gegenüber den europäischen Verbündeten haben die Wahrnehmung eines Teils der französischen Bündnispartner deutlich verändert.

Ein Kritikpunkt lautet, dass die französischen Fähigkeiten hinter denen der USA zurückblieben. Dem lässt sich entgegenhalten, dass zwar die Anzahl der Atomsprengköpfe von Bedeutung ist – insbesondere im Rahmen einer auf die Bekämpfung feindlicher Streitkräfte ausgerichteten Doktrin wie der amerikanischen. Doch auch eine geringere Anzahl von Nuklearwaffen, wie sie das französische Arsenal aufweist, kann Schäden anrichten, von denen sich kein Land, egal welcher Größe, erholen kann. Präsident Macron betonte daher in seiner Rede vom 2. März, dass allein die Feuerkraft des strategischen U-Boots, vor dem er sprach, der aller Bombenangriffe des Zweiten Weltkriegs entspricht.

Des Weiteren ist Frankreichs Ablehnung, einen begrenzten Atomkrieg zu führen, vor allem darin begründet, dass diese sogenannte „Begrenzung“ für eine Macht auf einem anderen Kontinent Sinn ergeben mag – nicht jedoch für eine Macht, die sich mitten auf dem Kriegsschauplatz befindet.

Ein anderes häufig vorgebrachtes Argument lautet: Wenn Frankreich daran zweifelt, dass die Amerikaner New York aufs Spiel setzen würden, um Paris zu schützen – warum sollte es dann dieses Risiko eingehen, um Tallinn oder Warschau zu schützen? Auch hier lautet die Antwort: aufgrund der ungleichen Interessen. Die französischen Interessen sind eindeutig zu eng mit denen ihrer europäischen Partner innerhalb der Europäischen Union und der NATO verknüpft, als dass der mögliche Untergang eines von ihnen nicht als existenzielle Bedrohung wahrgenommen würde.

Insgesamt unterscheidet sich das Konzept der vorgelagerten Abschreckung deutlich von der erweiterten Abschreckung, die die USA ihren europäischen Verbündeten gewähren. Sie soll diese nicht ersetzen, sondern dient als Ergänzung, wie der französische Präsident in seiner Rede sehr deutlich zum Ausdruck brachte.

Eng mit dieser konzeptionellen Ergänzung verknüpft ist die Frage des Umgangs mit Konflikten unterhalb der nuklearen Schwelle – ein Punkt, der in nuklearstrategischen Überlegungen allgemein natürlich nicht neu ist. Er war in Frankreich bereits während des Kalten Krieges Gegenstand zahlreicher Debatten. Doch in der Zeit danach hatten die konventionellen Streitkräfte Frankreichs überwiegend die Funktion einer Einsatzarmee, die in keinem Zusammenhang mit der Abschreckungsstrategie in Europa stand. Über diesen Bereich wurde deshalb nur noch wenig nachgedacht. Die jüngsten Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten haben die Bedrohung durch Drohnen- oder ballistische Raketenangriffe verdeutlicht – einschließlich solcher, die sich gegen einen Atomwaffenstaat richten. Angesichts dieser Art von Bedrohung betonte der französische Präsident ausdrücklich die Notwendigkeit, dass Frankreich und seine europäischen Verbündeten Frühwarnkapazitäten und Fähigkeiten zur erweiterten Luftverteidigung erwerben, um diesen Bedrohungen entgegenzuwirken. Er plädierte zudem für die Beschaffung konventioneller Fähigkeiten für weitreichende Präzisionsschläge, um Optionen für das Eskalationsmanagement zu bieten. Diese drei Bereiche, für die Frankreich eine klare Unterstützung seiner Verbündeten erwartet, insbesondere durch die verschiedenen bereits eingeleiteten Initiativen^[8], gewährleisten eine konventionelle Unterstützung der nuklearen Abschreckung.

Auch wenn sie in der Rede des Präsidenten nicht erwähnt wurden, muss schließlich auf die Bedrohungen im Cyberspace und den Informationskrieg hingewiesen werden, die die nukleare Abschreckung ebenfalls unterlaufen können. Die Zusammenarbeit zwischen den europäischen Staaten in diesen Bereichen kann und muss verbessert werden.

Gedanken zum Thema Ethik

Für den Verfasser dieser Zeilen, einen ehemaligen Kommandanten eines strategischen Atom-U-Boots (SSBN) und Leiter der Abteilung für Nuklearstreitkräfte im Generalstab der französischen Streitkräfte, ist es immer schwierig, bei der Abfassung eines Artikels über nukleare Abschreckung nicht auf ethische Fragen einzugehen, insbesondere in einer Zeitschrift mit dem Titel Ethik und Militär. Die Bereitschaft, Nuklearwaffen mit ihren katastrophalen Folgen einzusetzen, um zu verhindern, dass Frankreich und seine Verbündeten angegriffen und in ihren vitalen Interessen getroffen werden, ist ein Paradox, das moralische Fragen aufwirft. Selbstverständlich muss sich jeder Akteur, der Verantwortung für den Aufbau und die Operationalisierung der nuklearen Abschreckung trägt – ob im politischen, militärischen, wissenschaftlichen oder industriellen Bereich – mit den Dilemmata auseinandersetzen, die Nuklearwaffen mit sich bringen. Doch wir haben das Glück, in Demokratien zu leben, und dort stellen sich diese Fragen auch den Bürgerinnen und Bürgern der Länder, die über Abschreckungskräfte verfügen, ebenso wie denen, die davon profitieren. Es geht hier nicht darum, alle Dilemmata nachzuzeichnen und theoretisch zu erörtern, ob die nukleare Abschreckung die Kriterien eines gerechten Krieges erfüllt oder nicht.^[9] Vielmehr lautet die Frage, wie sie sich dem Verfasser heute stellt: „Auch wenn es moralisch wünschenswert ist, die nukleare Abrüstung voranzutreiben – können wir in der gegenwärtigen Welt skrupelloser Autokraten, die das Völkerrecht missachten, überhaupt so handeln?“ Was die Aufrechterhaltung einer glaubwürdigen Abschreckung durch Frankreich betrifft, scheint die Antwort offensichtlich. Doch dies gilt nur unter der – von Frankreich eingehaltenen – Voraussetzung einer streng defensiven Doktrin. Diese lehnt Nuklearwaffen als Instrument der Erpressung wie beispielsweise im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine explizit ab.

Diese ethische Dimension wurde von Präsident Macron in seiner Rede vom 2. März ebenfalls angesprochen. Er unterstrich, dass Frankreich über die Konsolidierung der eigenen nuklearen Abschreckung und deren Verankerung in Europa durch das Konzept der „vorgelagerten Abschreckung“ hinaus weiterhin dem langfristigen Ziel einer Welt ohne Nuklearwaffen verpflichtet bleibe. Da die europäische Sicherheitsarchitektur, die während des Kalten Krieges und danach von den beiden nuklearen Supermächten – jedoch ohne die Europäer – aufgebaut worden war, in großen Teilen zerstört ist, forderte er den langfristigen Wiederaufbau eines neuen Sicherheitsrahmens zwischen Europa und Russland, wobei die europäischen Sicherheitsinteressen eindeutig zu priorisieren seien. Die im Rahmen der vorgelagerten Abschreckung entwickelten strategischen Überlegungen werden es ermöglichen, die europäische Konvergenz in diesem Bereich besser zu organisieren. Dies stellt zugleich eine der Herausforderungen des neuen Konzepts dar.

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Das derzeitige strategische Umfeld ist einerseits von einer aggressiven Politik in Europa und darüber hinaus geprägt, andererseits von einem geschwächten Nordatlantischen Bündnis, da sich die US-Administration von den gemeinsamen Werten abwendet, auf denen es 1949 gegründet wurde. Hier ist eindeutig eine europäische Reaktion gefordert. Diese beginnt mit dem politischen Zusammenhalt der europäischen Staaten, die nicht vergessen dürfen, dass das heutige Europa – ungeachtet ihrer individuellen politischen Differenzen – auf den Trümmern des nationalsozialistischen und kommunistischen Totalitarismus errichtet wurde. Sicherlich erfordert sie zugleich eine Erhöhung des finanziellen Engagements jedes europäischen Landes im Verteidigungsbereich. Sie erfordert aber auch eine klarere Bestimmung der Art und Weise, wie die britische und französische Abschreckung zur europäischen Sicherheit beitragen sollten. Das von Präsident Macron vorgeschlagene Konzept der „vorgelagerten Abschreckung“ trägt diesem Bedarf für Frankreich Rechnung, indem es starke Signale bezüglich der europäischen Dimension der vitalen Interessen Frankreichs aussendet. Obwohl es keine nuklearen Sicherheitsgarantien bietet, besteht das Ziel des Konzepts darin, Abschreckung zu garantieren. Kein Gegner, der entschlossen ist, das Überleben eines europäischen Verbündeten zu bedrohen, soll glauben, Frankreich würde eine Reaktion schuldig bleiben – auch nicht im nuklearen Bereich. Darüber hinaus geht mit dem Konzept der vorgelagerten Abschreckung ein Aufruf zum Aufbau einer europäischen Sicherheitsarchitektur einher, in der Europa wesentlich über seine eigenen Sicherheitsinstrumente bestimmt. Bilaterale Gespräche zwischen Frankreich und seinen Partnern, die diesen Ansatz unterstützen, werden daher für die Verteidigung und Sicherheit Europas als Ganzes von entscheidender Bedeutung sein.