Europäische Armee – Von Realitäten und Chimären

Zu Beginn seines Beitrags konstatiert Hans-Georg Ehrhart eine „veritable Vertrauens- und Sinnkrise“  in den transatlantischen Beziehungen seit dem Amtsantritt von US-Präsident Trump. Diese befeuert in der EU den Ruf nach strategischer Autonomie. Von einem Ausbau der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) bis hin zum Aufbau einer europäischen Armee versprechen sich die Befürworter mehr rüstungswirtschaftliche sowie integrations- und sicherheitspolitische Vorteile.

Ehrhart schließt daran einen historischen Abriss an. Nach dem Scheitern des Vorhabens einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft in den Jahren 1950 bis 54 und einer „Wiederbelebung“ der Westeuropäischen Union beschloss die EU 1999 unter dem Eindruck der Balkankriege, die GSVP aufzubauen. Diesen Prozess unterteilt der Autor in drei Phasen: die Schaffung der vertraglichen Grundlagen und Institutionen für die Durchführung von Krisenmanagementoperationen, die operative Phase mit zivilen und militärischen Missionen auf Grundlage der 2003 verabschiedeten ersten Sicherheitsstrategie sowie die stärker verteidigungsorientierte Globale Strategie von 2016, in deren Folge auch die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) ins Leben gerufen wurde.

Angesichts von Defiziten einzelner EU-Mitgliedstaaten, etwa bei bestimmten militärischen Fähigkeiten, spreche nichts gegen mehr europäische sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammen­arbeit, so Ehrhart. Dass jedoch am Ende dieses langsam, aber stetig voranschreitenden Prozesses eine europäische Armee stehen müsse, sei nicht zu erkennen und auch aus dem Vertrag von Lissabon nicht abzuleiten. Mehr noch: Sie sei schlichtweg nicht zu realisieren. Denn ihre Schaffung würde zunächst eine bundesstaatliche Verfasstheit ­Europas voraussetzen, zu der (nicht nur in Deutschland) der politische Wille fehlt. Auch unterschiedliche sicherheitspolitische Kulturen und zu erwartende nationale Widerstände gegen Kompetenzverluste, etwa seitens des Militärs oder der nationalen Rüstungsindustrien, stünden ihr entgegen. Zu guter Letzt bestehe laut Ehrhart die Gefahr, dass die Existenz gemeinsamer Streitkräfte früher oder später einer klassischen Großmachtpolitik Vorschub leiste, zumal die notwendige parlamentarische Kontrolle einer solchen Europaarmee noch völlig ungeklärt ist. Für die wünschenswerte Stärkung einer Friedensmacht Europa stelle sie daher definitiv einen Irrweg dar.