Sexualisierte Gewalt im bewaffneten Konflikt und internationale Strafjustiz: Herausforderungen und Chancen im Kampf gegen die Straflosigkeit

In den letzten Jahrzehnten haben Aufmerksamkeit und Engagement für die strafrechtliche Verfolgung sexualisierter Gewalthandlungen in bewaffneten Konflikten weltweit zugenommen. Dementsprechend sind sowohl im Völkerstrafrecht als auch in der internationalen Politik deutliche Fortschritte in dem Bestreben zu erkennen, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Die durch die Vereinten Nationen eingerichteten Ad-hoc-Strafgerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda, der Internationale Strafgerichtshof sowie die beiden hybriden Strafgerichtshöfe in Kambodscha und Sierra Leone haben die Rechtspraxis im Zusammenhang mit sexualisierter Gewalt in bewaffneten Konflikten entscheidend vorangebracht. Trotz dieser positiven Entwicklung wirft das nach wie vor hohe Maß an Straflosigkeit in vielen Konfliktregionen jedoch Fragen nach möglichen Ursachen auf. Dieser Beitrag zeigt einige der Probleme bei der Strafverfolgung von sexualisierter Gewalt in bewaffneten Konflikten auf, indem er den geltenden Rechtsrahmen und die Rechtsprechung internationaler, aber auch nationaler Strafgerichte untersucht. Wir sind der Ansicht, dass sich der normative Rahmen zwar deutlich verbessert hat, aber bei der praktischen Umsetzung nach wie vor Defizite bestehen – insbesondere im Bereich der strafrechtlichen Ermittlungen sowie bei der Auslegung und Anwendung der einschlägigen Rechtsnormen. Abschließend zeigen wir einige Möglichkeiten auf, wie bestehende Lücken in der strafrechtlichen Aufarbeitung geschlossen werden könnten, und berücksichtigen insoweit auch das Potenzial neuerer, ganzheitlicher Ansätze in der Strafjustiz.