Würde sich Estland durch PESCO und eine europäische Armee sicherer fühlen?

Viljar Veebel geht der Ausgangsfrage seines Beitrags unter ­mehreren Gesichtspunkten nach. Anhand von Umfrageergebnissen stellt er fest, dass estnische Sicherheitskreise Russland als heutige und zukünftige Hauptbedrohung sehen. Zugleich wird die NATO vor diesem Hintergrund als Hauptgarant für glaubhafte Abschreckung und Verteidigung wahrgenommen.

Geht es um die neuen Initiativen und Visionen in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU, fällt die ­Reaktion relativ klar aus: Die Vision einer europäischen Armee wird sowohl von Politikern und Militärs als auch von der Bevölkerung überwiegend skeptisch beurteilt; sie habe keinen sicherheitspolitischen Mehrwert und sei ohnehin schwer bis gar nicht zu realisieren. Interessanterweise wird PESCO bereits deutlich positiver gesehen. Die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit ­könne beispielsweise die militärischen Fähigkeiten der EU aus­bauen und sei außerdem nach innen und außen (gegenüber Russland) ein ­Signal der funktionierenden Kooperation. Für beides führt der Autor zahlreiche Belege an.

Die Gründe für diese unterschiedliche Bewertung sind Veebel zufolge nachvollziehbar. Estland wolle (genauso wie seine Nachbarstaaten Lettland und Litauen) auf keinen Fall die NATO als Hauptsicherheitsgaranten infrage stellen. Der pragmatischere Ansatz von PESCO, von dem man sich unter anderem auch Vorteile für die landeseigenen Rüstungsfirmen erhofft, passe besser zu dieser Haltung als das mit vielen Fragezeichen behaftete Langfristziel einer gemeinsamen Armee. Grundsätzlich, so der Autor, könnte sich die estnische Öffentlichkeit noch deutlicher bewusst machen, welches Potenzial eine engere sicherheits- und verteidigungs­politische Zusammenarbeit beinhalte – sowohl militärisch als auch für die Integration in die EU insgesamt.

Zum Abschluss beleuchtet Veebel noch kurz die Reaktion in russischen Auslandsmedien auf beide Initiativen. Während die europäische Armee kaum von Interesse war, wurde PESCO als sinnlose Geldverschwendung und (militärisch völlig unzureichende) Provokation aufgefasst. Diese heftige Kritik lege nahe, dass Russland sich durch eine engeren Schulterschluss der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung tatsächlich getroffen fühlt.