Zum Hauptinhalt springen

Nur eine weitere nutzlose Sicherheitsinitiative? Russlands Blick auf PESCO

Von Maxim Kuzmin

Unbeeindruckt von der medialen Aufmerksamkeit um PESCO, skizziert Maxim Kuzmin nüchtern, dass es sich dabei nicht um den Aufbau einer europäischen Armee handelt, sondern im Wesentlichen um verbesserte militärische Zusammenarbeit, gemeinsame Nutzung existierender oder zukünftiger Fähigkeiten und erhöhte Mobilität innerhalb der EU. Die vielfältigen Gründe der EU dafür werden auch in Russland wahrgenommen: ein verändertes Sicherheitsumfeld durch Cyberbedrohungen, Migrationsströme etc., das unkalkulierbare Verhalten des NATO-Partners USA unter Präsident Trump sowie die signifikante außenpolitische und militärische Schwächung der EU durch den Brexit. Hauptmotiv aber sei die veränderte russische Außenpolitik seit dem Krieg in Georgien 2008, die 2014 in der Annexion der Krim und der russischen Intervention in der Ostukraine kulminierte. 

Bislang, so Kuzmin, lägen nur wenige Äußerungen von russischen Politikern und Wissenschaftlern zu PESCO vor; sie legten zumindest nahe, dass es als weiterer ineffektiver Versuch einer militärischen Stärkung Europas interpretiert wird. Wie der Autor ausführt, sieht Russland seit den Zeiten des Kalten Krieges nicht Europa als Hauptrivale, sondern die US-dominierte NATO. Dieses Denken herrsche nun wieder vor; das zunehmend autoritär und zentralistisch regierte Land setze auf militärische Stärke und Machtpolitik. Europa werde momentan nicht als militärische Bedrohung empfunden – PESCO hin oder her. Größere Aufmerksamkeit russischer Sicherheitspolitiker erlangt die EU hingegen als Soft Power, die versuche, Demokratie und liberale Werte zu verbreiten, denen sich Russland jedoch mit gewisser Vehemenz verschließt.

Dieser aktuell vorherrschenden Wagenburgmentalität folgend werde sich die russische Regierung zu einer Reaktion veranlasst sehen, wenn PESCO auch zu einer Stärkung der NATO führt. Vor allem dann stehe zu befürchten, dass Russland seine Versuche intensiviert, die EU zu spalten. Ansatzpunkte gebe es genug – von Rohstoffabhängigkeit bis zur Unterstützung EU-feindlicher Parteien und Politiker. Die EU sollte diese Bedrohung nach Ansicht des Autors nicht unterschätzen.

Originalartikel