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Die neue Unberechenbarkeit – warum Deutschland eine Sicherheitsstrategie braucht

Von James D. Bindenagel

Der technologische Fortschritt wird die zukünftige Kriegführung erheblich beeinflussen. Dabei zeichne sich, so James D. Bindenagel, bereits heute ab, dass, entgegen vielen Hoffnungen, keineswegs die Eskalationsgefahr in bewaffneten Konflikten durch den Einsatz von Robotern und künstlicher Intelligenz verringert wird. Die Tendenz zum Äußersten (von Clausewitz) werde auch auf dem modernen Gefechtsfeld militärische Auseinandersetzungen charakterisieren, sodass die moderne Kriegführung mit ihren hochtechnologischen Mitteln „eher noch blutiger, ethisch problematischer und insgesamt unberechenbarer“ zu werden droht. Hinzu kommt die stetig steigende Komplexität der internationalen Beziehungen im 21. Jahrhundert. Insbesondere die immer weiter auseinanderklaffende Lücke zwischen dem althergebrachten humanitären Völkerrecht und den Einsatzmöglichkeiten moderner Kriegstechnologien gelte es schleunigst zu schließen, um rechtliche Herausforderungen und ethische Grauzonen zu minimieren und dennoch gleichzeitig sicherheitspolitischen Be­drohungen effektiv entgegentreten zu können.

Dazu bedarf es dem Autor zufolge zwingend einer langfristigen und kohärenten Sicherheitsstrategie, welche die Bundesrepublik Deutschland jedoch seit Jahren vermissen lässt. Auch im Hinblick auf den neuen Isolationismus der Trump-Administration sieht Binde­nagel Deutschland als „politisches und geografisches Herz Europas“ in der Pflicht, mit einer solchen – auf breitestmöglichem Konsens fußenden – Strategie in der EU vorwegzugehen, um der Staatsraison der Bundesrepublik Deutschland, dem Schutz und der Achtung der Menschenwürde, auch zukünftig national und international Geltung zu verleihen.

Originalartikel