Wir leben in Zeiten des Terrors, in Zeiten des islamistischen Terrors. Paris, Brüssel, Nizza, Istanbul, Berlin – die Orte, an denen islamistische Anschläge verübt wurden, zu denen sich der sogenannte Islamische Staat (IS)/Daesh bekannt hat. Wenig verwunderlich, dass Rob Wainwright, der Direktor von Europol, warnt: „Europa steht momentan vor der größten Terrorgefahr seit mehr als zehn Jahren.“
Vielleicht wenig verwunderlich, aber doch überraschend. Wenig verwunderlich, weil die Bedrohung durch den Islamismus medial wie politisch omnipräsent ist. Kaum ein Politiker, der nicht vor den Gefahren islamistischer Anschläge warnt; kaum ein Tag, an dem der Islam nicht als bedrohlich oder dem Terrorismus nahestehend kolportiert wird. Und doch ist gerade die Einschätzung Wainwrights überraschend. Legt man die Daten zugrunde, die Europol im „EU Terrorism Situation & Trend Report“ seit 2007 zu terroristischen Anschlägen in den Mitgliedsstaaten erhebt, erlebt man eine Überraschung: Nur ein Prozent der Anschläge wurde von Islamisten verübt.
Hier zeigt sich, wie stark der islamistische Terrorismus – um Franz Wördemann zu paraphrasieren – bereits das Denken besetzt und die Wahrnehmung beeinflusst hat: In den USA wird ein italienischer Mathematikprofessor für einen islamistischen Terroristen gehalten, weil er scheinbar arabische Schriftzeichen malt (tatsächlich waren es mathematische Formeln), und in Hamburg löst ein Jogger mit Gewichtsweste Terroralarm aus, weil Passanten darin eine Sprengstoffweste erkennen wollten. Wir sehen Terroristen, wo keine sind, und fühlen uns von terroristischen Anschlägen bedroht, deren Eintreffen statistisch unwahrscheinlicher ist als der Genuss einer giftigen Pilzsuppe.
Die Macht der Wahrnehmung
Der Angriff Al-Kaidas auf die Zwillingstürme in New York am 11. September 2001 war ein Akt beispielloser Symbolkraft. Das brennende und schließlich einstürzende World Trade Center wirkte auf die Welt wie das Fanal eines neuen, eines übermächtigen islamistischen Terrorismus. Ein Bedrohungsszenario, daran hat der israelische Historiker Tom Segev erinnert, ähnlich wie 1946 der Anschlag der radikalzionistischen Irgun auf das King David Hotel in Jerusalem. Und auf die bundesdeutsche Politik und Öffentlichkeit hatte die Entführung und Ermordung von Arbeitgeberpräsident Hanns Martin Schleyer 1977 durch die linksextremistische Rote-Armee-Fraktion (RAF) eine ähnliche Wirkung: Die RAF erschien als die schlimmste Bedrohung der inneren Sicherheit Deutschlands.
Betrachtet man das Ausmaß terroristischer Gewalt dagegen nüchtern, so muss man feststellen, dass zwischen der Wahrnehmung dieser Gewalt und ihrer tatsächlichen Zerstörungskraft eine Kluft gähnt. Die Opferzahlen selbst so gewaltiger Anschläge wie der vom 11. September reichen nicht an die Zahlen von Toten und Verletzten heran, die unsere Gesellschaft praktisch klaglos fast schon als Selbstverständlichkeit hinnimmt. Nach Schätzung des Statistischen Bundesamtes sind allein 2016 in Deutschland 3214 Menschen im Straßenverkehr getötet worden, 396 700 Menschen wurden verletzt.
Und die Zerstörungswut von Kriegen ist ohnehin ohne Beispiel. Laut „Global Terrorism Index“ wurden 2015 weltweit 29 376 Menschen bei terroristischen Anschlägen getötet. Im gleichen Jahr fielen aber 440 000 Menschen nicht terroristischer Gewalt wie Krieg oder Mord zum Opfer. Und selbst in Regionen, die am stärksten unter islamistischem Terrorismus zu leiden haben, ist das Risiko, durch nicht terroristische Gewalt zu Schaden zu kommen, deutlich höher: IS/Daesh oder Boko Haram haben 2015 rund 11 900 Menschen im Irak und in Nigeria getötet. Doch allein im Irak sind zwischen 2003 und 2011 mindestens 405 000 Zivilisten durch direkte oder indirekte Kriegshandlungen getötet worden – rechnerisch 45 000 Todesopfer pro Jahr.
Die Macht des Terrorismus besteht darin, unser Denken zu besetzen und unsere Wahrnehmung zu beeinflussen, ihn präsenter, stärker und gefährlicher erscheinen zu lassen, als er tatsächlich ist. Die Berichterstattung der Medien und die Reaktionen des Staates gehen eine unheilige Allianz ein. Eben weil man dem Terrorismus solche Aufmerksamkeit schenkt und repressiv, auch durch die Verletzung grundlegender Rechte, auf ihn reagiert, eben darum erscheint der Terrorismus so gefährlich. Das ist Teil des terroristischen Kalküls.
Was ist Terrorismus?
Intuitiv lautet die Antwort, dass Terrorismus falsch und verwerflich, ein Verbrechen und Mord sei. Dies entspricht der alltäglichen Verwendung des Begriffs Terrorismus. Wenn wir sagen, dass jemand terrorisiert wird, dann lehnen wir diese Handlung als grundsätzlich falsch ab. Darum ist es wenig überraschend, dass auch in der Fachliteratur über Terrorismus eine klare Bewertung vorherrscht. Der Soziologe Peter Waldmann schreibt, dass sich fast alle Autoren zumindest darin einig sind, dass sich Terrorismus durch eine „besondere Unmenschlichkeit, Willkür und Brutalität“ auszeichnet. Wenn wir Terrorismus aber als Verbrechen und Mord beschreiben, wie es die meisten der mehr als 150 Definitionen tun, dann definieren wir Terrorismus nicht. Wir verurteilen ihn lediglich. Damit bleibt aber ungeklärt, was Terrorismus von einem gewöhnlichen (nicht terroristischen) Verbrechen unterscheidet. Und damit bleibt auch unklar, was Terrorismus ist.
Nach dem Bombenanschlag von Riad am 13. Mai 2003 erklärte US-Außenminister Colin Powell: „Wir sollten nicht versuchen, ihre […] kriminelle Aktivität, ihre mörderische Aktivität mit irgendeinem Anschein von politischen Absichten zu bemänteln. Es sind Terroristen.“ Aber eben weil die Täter politische Ziele mit ihren Anschlägen verfolgten, waren sie Terroristen und nicht einfach nur Kriminelle. Denn dies zumindest scheint der kleinste gemeinsame Nenner zu sein, auf den man sich bei allen sonstigen definitorischen Differenzen verständigen konnte: dass terroristische Gewalt eine Form politischer und antistaatlicher Gewalt ist.
Zwar können sich nicht staatliche Gruppen und Staaten des gleichen Mittels bedienen, sprich: Terror ausüben. Allerdings besteht insofern ein wesentlicher Unterschied, als wir staatliche Gewalt, selbst wenn sie tötet und verletzt, als grundsätzlich legitim ansehen. Nicht staatliche Gewalt dagegen halten wir für grundsätzlich illegitim. Von einem gerechten oder gerechtfertigten Krieg zu reden ist weit weniger problematisch als die Rede von gerechtfertigtem Terrorismus. Und selbst die systematische Unterdrückung einer bestimmten Gruppe innerhalb eines Staates (mag sie durch Hautfarbe, Geschlecht oder Religion bestimmt sein) hat nicht zwangsläufig die Verurteilung dieses Staates zur Folge. Es ist das Gewaltmonopol des Staates, das staatliche Gewalt über viele Zweifel erhebt. So hatte das Apartheidregime in Südafrika gerade in den USA und Großbritannien starke Verbündete. Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhinderten die USA in 21 Fällen eine Resolution gegen Südafrika. Auch der spätere bayerische Ministerpräsident Franz-Josef Strauß mochte als Verteidigungsminister im weißen Apartheidregime keinen rassistischen Polizeistaat erkennen.
Politische Gewalt
Terrorismus ist die Gewalt einer nicht staatlichen Gruppe, die auf ein öffentliches Gut abzielt: die Abtrennung einer Region, die Veränderung des politischen oder wirtschaftlichen Systems, das Ende eines Regimes. Es lassen sich viele Beispiele nennen – die RAF, die Palestine Liberation Organization (PLO), Euskadi Ta Askatasuna (ETA), die Irish Republican Army (IRA), der African National Congress (ANC), Al-Kaida, die tschetschenischen Rebellen, die Mudschaheddin in Afghanistan oder aktuell der IS/Daesh.
So unterschiedlich die Zielsetzungen dieser Organisationen auch sein mögen – vom Kampf für einen eigenen Staat über den Widerstand gegen ein (angeblich oder tatsächlich) ungerechtes Regime bis hin zur regionalen oder weltweiten Dominanz der eigenen Religion –, im Kern haben all diese Organisationen zwei funktionale Gemeinsamkeiten: Sie kämpfen alle für politische oder öffentliche Ziele (und nicht für einen privaten Zweck wie die Bereicherung durch einen Bankraub) und gründen diese Ziele alle auf Ideen oder Ideologien, die die jeweilige soziale und politische Ordnung auf radikale Weise infrage stellen.
Daher ist eine Unterscheidung zwischen politischem und religiösem Terrorismus nicht sinnvoll, da es eine bloße Tautologie ist: Terrorismus ist eine Form politischer Gewalt, die auf ein öffentliches Gut abzielt. Ob die Begründung dieses Ziels aus einer politischen, religiösen oder sonstigen Überzeugung folgt, ist für die Charakterisierung als Terrorismus unerheblich. „Islamistischer Terrorismus“ stellt folglich keine terroristische Sonderform, sondern lediglich eine Unterform terroristischer Gewalt dar – wie auch der links- oder rechtsextremistische Terrorismus.
Das Ziel des ANC, das Apartheidsystem in Südafrika abzuschaffen, war so wenig mit der Rassentrennung zu vereinbaren wie das Ziel der RAF, die Grundordnung in Deutschland in ein kommunistisches System zu verwandeln, mit dem Grundgesetz zu vereinbaren war. Und genauso wenig ist das Ziel des IS/Daesh, ein islamistisches Kalifat in möglichst vielen Ländern zu realisieren, mit den Ordnungsvorstellungen der fraglichen Länder (aktuell Irak und Syrien) vereinbar.
Terroristische Gewalt will die herrschende politische Ordnung verändern. Um ein politisches Ziel zu erreichen, ist eine breite öffentliche Unterstützung notwendig – diese kann freiwillig oder erzwungen sein. Die erzwungene Unterstützung terroristischer Gewalt ist Teil der gesellschaftlichen und politischen Reaktion. Dies können politische Verhandlungen mit den Vertretern der terroristischen Organisationen sein, wie etwa mit der Sinn Fein, dem politischen Arm der IRA, oder der PLO, oder es kann ein bestimmtes Wählerverhalten sein wie nach den Bombenanschlägen vom 11. März 2004 in Madrid; sie bescherten dem Oppositionsführer José Zapatero einen überraschenden Sieg.
Die Gewalt ist hier lediglich ein strategisches Mittel, das Terror erzeugen, die Öffentlichkeit manipulieren und Unterstützung erzwingen soll. Während diese Unterstützung Teil der funktionalen Logik terroristischer Gewalt ist, ist die freiwillige Unterstützung die eigentliche Einheit, in der sich die Stärke einer terroristischen Organisation bemisst.
Das Ausmaß der freiwilligen Unterstützung in Form von Geldgebern, Freiwilligen oder Rückzugsräumen aber ist entscheidend für das Bedrohungspotenzial der Gruppierung oder Organisation. Das Bedrohungspotenzial reflektiert die soziale Macht, die eine Organisation durch Unterstützung gewinnt und die sie in die Lage versetzt, eine oder – wenn wir unterstellen, dass alle terroristischen Gruppen, die sich selbst als Kämpfer des IS/Daesh bezeichnen, tatsächlich Teil dieser terroristischen Organisation sind – sogar mehrere Gesellschaften zur gleichen Zeit zu terrorisieren. Unterstützung ist für die Macht und den Einfluss einer terroristischen Organisation so wichtig, weil sie für das eigentliche Mittel des Terrorismus, die Erzeugung von Terror, von entscheidender Bedeutung ist. Je größer die Unterstützung für eine Organisation ist, umso aussichtsloser muss der Kampf gegen sie erscheinen: Für jeden Terroristen, der gefangen oder getötet wurde, für jede Zelle, die zerschlagen wurde, melden sich neue Freiwillige, führen neue Zellen den Kampf weiter.
Das Bedrohungspotenzial – also die Gefährlichkeit, die wir einem sozialen Akteur zuschreiben – ist daher eine psychologische Kategorie, die mit der öffentlichen Wahrnehmung terroristischer Gewalt korreliert: Je mehr über Terrorismus berichtet wird und je stärker der Staat reagiert, umso gefährlicher erscheinen die Terroristen. Und umso eher erkennen wir Terroristen in Mathematikern und Joggern.
Terrorist oder Freiheitskämpfer?
Die Zusammenstellung der Liste terroristischer Organisationen – die vom ANC bis zum IS/Daesh reicht – mag überraschen. Der ANC sei doch keine terroristische Organisation, Nelson Mandela kein Terrorist. Tatsächlich gilt der ANC heute gemeinhin als legitime Freiheitsbewegung, die für die Abschaffung der Rassentrennung in Südafrika gekämpft hat. Dass dabei auch Gewalt als Mittel des Freiheitskampfes eingesetzt wurde, ändert nichts an der Bewertung.
Dennoch galt Mandela nicht nur in Südafrika, sondern auch in den USA und Großbritannien als Terrorist. In den USA wurde Mandela, Friedensnobelpreisträger und erster schwarzer südafrikanischer Präsident, sogar erst im Juli 2008 von der „Terrorist Watchlist“ gestrichen; eine Tatsache, die selbst US-Präsident George W. Bushs konservative Außenministerin Condoleezza Rice als „beschämend“ kritisierte.
Tatsächlich ist die Frage, was Terrorismus und vor allem wer ein Terrorist ist, bis heute höchst umstritten. Und darum gelten Nelson Mandela, Jassir Arafat und Menachem Begin in manchen Ländern als Terroristen, in anderen als Freiheitskämpfer.
Fighting fire with fire?
Nicht weniger umstritten ist die Frage nach der richtigen Art, Terrorismus zu bekämpfen. Die intuitive Antwort lautet: mit Gewalt! Wie sonst soll man auf eine terroristische Bedrohung reagieren? Gewalt ist auch die Antwort, die Staaten üblicherweise geben. Mit praktisch immer dem gleichen Ergebnis: Gewalt macht Terroristen nur stärker und erzeugt mehr Unsicherheit. Das könnten uns die Erfahrungen in Gaza, im Libanon, aber auch in Nordirland lehren: Massive Repression stärkt die Unterstützung für die Gruppen wie auch die Überzeugung, die Terroristen kämpften für eine gerechte Sache.
So hat die britische Regierung in den 1970er-Jahren eine Truppenstärke von zeitweise 30 000 Mann aufgeboten, um die IRA (para-)militärisch zu besiegen. Gelungen ist es ihr nicht. Ähnliche Erfahrungen hat Israel in Jahrzehnten der Auseinandersetzung mit der PLO, der Hisbollah und auch der Hamas gemacht: Militärisch waren oder sind diese Gruppen nicht zu besiegen. Die militärischen Maßnahmen, die von gezielten Tötungen bis hin zu Krieg reichten, haben den Rückhalt und die Unterstützung für die einzelnen Organisationen in den palästinensischen Gebieten, in Gaza, im Westjordanland und im Libanon nur vergrößert.
Die Frage, wer im Einzelfall tatsächlich im Recht ist, wer legitimerweise Gewaltmittel einsetzt, ist für die Wahrnehmung und Bewertung der jeweiligen Maßnahmen von untergeordneter Bedeutung. Entscheidend ist, welche Seite die Emotionen besser nutzen und vermarkten kann, die durch die Gewalt erzeugt werden. Das jüngste Beispiel dürfte die islamistische Al-Shabaab sein, die die antiislamische Rhetorik Donald Trumps nutzt, um neue Rekruten für den bewaffneten Kampf anzuwerben.
Ein Katalysator für Unterstützung
Tatsächlich spielen Staaten, wenn sie mit massiver Repression auf Terrorismus reagieren, den Terroristen in die Hände. Terroristische Gewalt hat hier die Funktion eines Katalysators. Sie soll den Staat zu einer massiven Gegenreaktion zwingen, der sich so, zumindest in der Wahrnehmung potenzieller Unterstützer, selbst ins Unrecht setzt.
Durch die repressive Reaktion wird der Staat zum Helfershelfer der Terroristen, der gleichsam Werbung für die Ziele und den Kampf der Terroristen macht und ihnen Anhänger in die Arme treibt, weswegen massive staatliche Vergeltungsmaßnahmen bei Terroristen fast klammheimliche Freude auslösen. So erinnert sich Georgias Grivas, Führer der Ethniki Organosis Kyprion Agoniston (EOKA), die in den 1950er-Jahren für die Unabhängigkeit Zyperns kämpfte, an die Repression der britischen Armee: „Die Sicherheitskräfte gingen in einer Art und Weise an die Arbeit, als wollten sie uns die Bevölkerung absichtlich in die Arme treiben. […] Die Bevölkerung wurde bloß noch enger an die Organisation gebunden, und die Jungen verachteten die Drohung mit dem Galgen.“
Verlieren, um zu gewinnen
Was heißt das für den Kampf gegen den IS/Daesh? Um in diesem Krieg zu gewinnen, muss der IS/Daesh militärisch nicht gewinnen. Er muss nur spektakulär verlieren, in einem Kampf, der hässliche Bilder getöteter Menschen produziert, deren Tod – tatsächlich oder nur vorgeblich – auf das Konto der Anti-IS-Allianz geht.
Daran gemahnt die israelische Militärintervention „Cast Lead“ von 2008/09. Geführt mit dem Ziel, die radikalislamische Hamas so zu schwächen, dass weitere Raketenangriffe auf Israel unmöglich wären. Die Reaktion auf die Militärintervention aber war eine Welle der Unterstützungsbereitschaft für die Hamas. Berichte von Bombenangriffen auf UN-Einrichtungen und mehr als 1300 Tote, darunter Frauen und Kinder, spielten der Hamas in die Hände. Sogar in Afghanistan und Indonesien ließen sich Freiwillige für den Kampf gegen Israel rekrutieren.
Die Herkunft der Attentäter von Paris oder Brüssel könnte als mahnendes Menetekel dienen, dass der IS/Daesh bereits heute Anhänger und potenzielle Kämpfer in der westlichen Gesellschaft zu rekrutieren vermag. Genau diese Unterstützung für den IS/Daesh wird, dafür spricht die historische Erfahrung aus mehr als einem halben Jahrhundert, vom Kampf gegen eine multinationale Militärallianz, von der Gewalt und den Bildern des Krieges profitieren.
Für den IS/Daesh gilt, was schon für die EOKA oder die Hamas galt: Massive Repression und der Einsatz militärischer Gewalt machen Terroristen nur stärker und lassen ihr Bedrohungspotenzial weiter wachsen.