Editorial

Konfliktzone Cyberspace: Perspektiven für Sicherheit und Frieden

„Sechs von zehn Internetnutzern haben Angst vor Cyberkriegen“, meldete der IT-Branchenverband Bitkom Anfang des Jahres 2019. Womöglich hat die Umfrage bei vielen eine Gefahr heraufbeschworen, über die sie sich vorher gar keine Gedanken gemacht haben. Dennoch bietet die Nachricht einige Ansatzpunkte zur Re­flexion.

Was ist überhaupt ein Cyberkrieg, was stellen wir uns darunter vor? Und findet er jenseits faszinierender hollywoodesker Science-Fiction-­Szenarien überhaupt statt? Angesichts aufsehenerregender Attacken und der alltäglichen kriminellen und infiltratorischen Aktivität im Cyberspace – so waren laut dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik 2018 rund 800 Millionen Schadprogramme im Umlauf, 25 Prozent mehr als im Vorjahr – mögen diese Fragen provokativ erscheinen. Die Redaktion von „Ethik und Militär“ hat sich dennoch entschieden, die (um auch sprachlich im Bild zu bleiben) Reset-Taste zu drücken. 

Der einführende Beitrag widmet sich der Ent­wicklung der Bedrohungslage. Bei aller zunehmenden Austragung zwischenstaatlicher Kon­flikte im Cyberraum mittels teils spektakulärer DDoS-Attacken, disruptiver Software und „Waffen“ wie dem berühmten Stuxnet-Wurm ist noch kein einheitliches Verständnis von zentralen Kategorien wie Krieg und Frieden in der Cybersphäre vorhanden. Umso wichtiger erscheint ein Austausch, eine Verständigung über wesentliche Konzepte und eine Orientierung an bereits existierenden Abrüstungsprozessen und -regimen, um die Eskalationsgefahr einzudämmen.

Im Folgenden untersuchen mehrere Autoren, inwiefern es überhaupt angemessen ist, von einem Krieg im Cyberspace zu sprechen. Dass es sich dabei nicht um eine abstrakte definitorische Problemstellung handelt, wird schnell klar. Versuche, die Cyberdomäne mit einer völkerrechtlichen Herangehensweise zu befrieden, waren offensichtlich bisher nur eingeschränkt tauglich. Warum ist es trotzdem noch nicht zu einer Eskalation gekommen? Warum sollten wir uns dennoch mit den realen politischen Risiken der Entwicklung befassen? 

Die Frage, ob unsere Unterscheidung zwischen innerer und äußerer Sicherheit in einem „umkämpften Raum“ wie dem Cyberspace noch anwendbar ist, rückt so ebenfalls in den Vordergrund. Wie kann beziehungsweise muss der Staat die Domäne des Internets regulieren, um Sicherheit zu gewährleisten? Eine Netzaktivistin und Vertreterin der Opposition im Bundestag sowie ein Verantwortlicher des Bundesinnen­ministeriums stellen ihre Standpunkte dar. 

Die zunehmende Digitalisierung von Kommunikations- und Waffentechnik sowie die Furcht vor Cyberattacken, beispielsweise gegen kritische Infrastrukturen, haben dazu geführt, dass sich das Militär überall auf der Welt – in Deutschland mit dem Aufbau des Kommandos Cyber- und Informationsraum – darauf vorbereitet, in der digitalen Sphäre zu operieren. Aus den Beiträgen hochrangiger Vertreter von Bundeswehr und NATO im Special dieser Ausgabe wird deutlich, wie sie Bedrohungen einschätzen und mit welchen Strategien sie darauf reagieren. 

Die Redaktion bedankt sich wie immer herzlich bei allen, die ihren Anteil an der Fertig­stellung dieser Ausgabe von „Ethik und Militär“ haben. Angesichts der facettenreichen Diskussion haben wir im Gesamttitel dieser Ausgabe bewusst auf den Begriff „Cyberwar“ verzichtet. Wir sind der Ansicht, dass es für Sie, liebe Leserinnen und Leser, solcher Reizwörter nicht bedarf, um über die vielfältigen ethischen und sicherheitspolitischen Implikationen der digi­talisierten Konfliktaustragung nachzudenken.