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Nukleare Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung: Die tiefe Krise des internationalen Systems

Von Tom Sauer

Die Debatte rund um das Thema Kernwaffen polarisiert sich zusehends. Die Kernwaffenstaaten und ihre Verbündeten möchten den Status quo erhalten, obwohl Experten und Nicht­nuklearstaaten sie dringend darum ersuchen, konkrete Schritte zum kompletten Abbau aller Kernwaffen einzuleiten.

Der vorliegende Aufsatz untersucht die wichtigsten Argumente der Parteien in der fortdauernden Debatte zum Thema Kernwaffen aus der Sicht ihrer Gegner. Während die Kernwaffengegner sich zunehmenden Spannungen in der internationalen Politik gegenübersehen, die möglicherweise kein Umfeld für tiefgreifende Veränderungen bieten, müssen die Befürworter zugeben, dass in der Realität, entgegen ihrem generellen Hauptargument, Konflikte zwischen Atommächten eskalieren, so wie jüngst zwischen Indien und Pakistan. Die Akteure der nuklearen Rüstungskontrolle erkennen das Scheitern und die Aussetzung der gemeinsamen Rüstungskontrolle an. Der Atomwaffensperrvertrag (NPT) ist unter Druck geraten. Ursprünglich wurde der Vertrag ins Leben gerufen, um eine Welt mit 30 bis 40 Nuklearstaaten zu verhindern. Doch inzwischen ist klar geworden: Der NPT konnte vielleicht die Ausbreitung von Kernwaffen verlangsamen, stoppen konnte er sie jedoch nicht. Auch ein Rückbau der Kernwaffenarsenale der Atommächte konnte nicht erreicht werden. Dies erklärt den Abschluss des Atomwaffenverbotsvertrags (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW).

Da Russland und die USA gemeinsam über mehr als 90 Prozent der weltweiten Kernwaffen verfügen, ist die Krise der nuklearen Rüstungskontrolle auf die sich verschlechternden politischen Beziehungen nach dem Kalten Krieg zurückzuführen. Der Westen hat es versäumt, Russland in seine Sicherheitsarchitektur einzubinden.

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