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„No Way Out“ – Nuklearwaffen bleiben ein wichtiger Faktor in der internationalen Politik

Während der Kubakrise 1962 entschied sich der amerikanische Regisseur Stanley Kubrick, mit seiner Familie nach Australien auszuwandern. Dort, so hatte er gelesen, würde bei einem nuklearen Schlagabtausch der Supermächte der nukleare Fallout am geringsten sein. Als Kubrick, der für seine Reise bereits über hundert Koffer bestellt hatte, jedoch erfuhr, dass sich auf dem Schiff nach Australien zwei Kabinen ein Badezimmer teilten, gab er sein Vorhaben auf. Die Angst des von allerlei Phobien geplagten Filmemachers, mit wildfremden Menschen ein Badezimmer teilen zu müssen, schien plötzlich größer als die Angst vor dem Tod im nuklearen Inferno. Kubrick blieb in den USA – und verarbeitete seine Ängste vor einem Nuklearkrieg kurz darauf in seinem satirischen Meisterwerk Dr Seltsam oder: Wie ich lernte, die Bombe zu lieben.

Nukleare Dilemmata

Kubricks Verhalten erscheint auf den ersten Blick äußerst widersprüchlich – der Freund, dem er diese peinliche Episode anvertraute, veröffentlichte sie deshalb erst nach Kubricks Tod. Doch auch wenn es sich bei dem amerikanischen Regisseur zweifellos um einen Exzentriker gehandelt hat, kann man ihm ob seiner inneren Zerrissenheit keinen allzu großen Vorwurf machen. Nuklearwaffen sind nun einmal die Verkörperung des Widersprüchlichen. Ihre enorme Zerstörungswirkung macht ihren Einsatz latent selbstmörderisch, doch sind es genau diese potenziell katastrophalen Konsequenzen, die die internationalen Beziehungen zähmen. So hat das Nuklearzeitalter zwar viele konventionelle Kriege hervorgebracht, aber noch nie haben zwei nuklear bewaffnete Nationen gegeneinander Kernwaffen eingesetzt. Nukleare Abschreckung kann nicht jede Art von Krieg verhindern, aber sie ist stets präsent, wenn existenzielle Fragen auf dem Spiel stehen. In diesem Sinne werden Nuklearwaffen, wie es der frühere amerikanische Verteidigungsminister James Schlesinger zutreffend ausdrückte, jeden Tag „eingesetzt“.

Die orthodoxe Sicherheitspolitik „nutzt“ also das zerstörerische Potenzial der Kernwaffen zur Kriegsverhinderung und hält sie aus diesem Grunde für moralisch-ethisch vertretbar. Die Tatsache, dass seit über sieben Jahrzehnten keine Nuklearwaffen mehr eingesetzt worden sind und auch keine großen konventionellen Kriege zwischen Nuklearmächten und ihren Bündnissen stattgefunden haben, spricht dieser Denkschule zufolge dafür, dass nukleare Abschreckung tatsächlich funktioniert. Eine rein konventionelle Abschreckung hingegen, so zeigt die gesamte Kriegsgeschichte, ist höchst unzuverlässig. Wer also die nukleare Abschreckung als ethisch nicht verantwortbar verurteilt, muss sich seinerseits den Vorwurf gefallen lassen, dass er damit der Rückkehr des großen konventionellen Krieges Vorschub leistet – auch dies nicht gerade eine ethisch einwandfreie Position.

Für die Kritiker sind diese Argumente der orthodoxen Sicherheitspolitik ohne Belang. Für sie ist der Einsatz von Nuklearwaffen – bewusst initiiert oder versehentlich ausgelöst – nur eine Frage der Zeit. Manche attestieren der nuklearen Drohung zwar durchaus eine kriegsverhindernde Wirkung; da die Androhung nuklearer Gewalt jedoch unauflöslich mit Vorbereitungen zum realen Einsatz dieser Waffen verbunden sei, ist für sie aber selbst die bloße Drohung mit der Katastrophe moralisch inakzeptabel.1 Dies umso mehr, als Nuklearwaffen die für jede Diskussion über den gerechten Krieg unabdingbare Unterscheidung zwischen Kombattanten und Nichtkombattanten praktisch unmöglich machten. Allenfalls für eine Übergangszeit, so argumentierten beispielsweise die katho-lischen Bischöfe in den USA 1983, sei nukleare Abschreckung deshalb als Hilfskonstrukt noch hinnehmbar. Eine Dauerlösung aber sei sie aus militärischen wie ethischen Gründen nicht. Die Abschaffung aller Nuklearwaffen sei letzten Endes der einzige Weg, um der nuklearen Katastrophe zu entgehen.2

Eine nuklearwaffenfreie Welt?

In jüngerer Zeit hat es deshalb immer wieder Versuche gegeben, die Abschaffung von Nuklearwaffen zum großen internationalen Thema zu machen. Der amerikanische Präsident Barack Obama machte sich die Vision einer nuklearwaffenfreien Welt zu eigen und versuchte, durch eine ausgeklügelte politische Choreografie die unter seinem Vorgänger George W. Bush angeschlagene amerikanische Führungsrolle im Bereich nukleare Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle wiederzuerlangen. Mit aufwendigen Großveranstaltungen („Nuclear Summits“) sollte das globale Problembewusstsein für nukleare Gefahren geschärft werden. Nukleare Modernisierungsvorhaben wurden ausgesetzt. Amerika gerierte sich als Vorreiter in Sachen nuklearer Abrüstung. Schon kurz nach seinem Amtsantritt erhielt Obama sogar den Friedensnobelpreis – gleichsam als Vorschuss auf die von ihm erwarteten Abrüstungserfolge. Die „Global Zero“-Bewegung gewann immer mehr Anhänger, und zahlreiche Wissenschaftler beeilten sich, die nuklearwaffenfreie Welt regelrecht herbeizuschreiben. Einem imaginären Zeitgeist folgend, wurden die zahlreichen Probleme bei der Abschaffung nuklearer Waffen bagatellisiert und so der Eindruck erweckt, es bedürfe nur einiger weniger politischer Entscheidungen, und die Welt wäre von Atomwaffen befreit.

Die Politik Obamas scheiterte auf der ganzen Linie. Keine andere Nuklearmacht mochte dem amerikanischen Beispiel folgen. Die Verbündeten der USA, die seit Jahrzehnten unter dem amerikanischen „Nuklearschirm“ Schutz suchen, waren verunsichert. Die Nuklearprogramme des Iran und Nordkoreas liefen ungehindert weiter. Die USA mussten stattdessen erkennen, dass ihre bombastischen Abrüstungsbekenntnisse die eigene globale Ordnungsrolle unterminierten. Durch die ständige Beschwörung der Gefahr, die von Nuklearwaffen ausgehe, delegitimierte man die eigene nukleare Abschreckungs- und Bündnispolitik, ohne jedoch dadurch Fortschritte hin zu einer neuen, nicht nuklearen Sicherheitspolitik erzielen zu können. Dies umso mehr, als sich die westliche Öffentlichkeit an derlei Fragen wenig interessiert zeigte. Die Abschaffung von Nuklearwaffen blieb ein Elitenprojekt ohne eine schlagkräftige grassroots-Bewegung, die Druck auf die etablierte Politik hätte ausüben können.3

Die Verschlechterung der internationalen Großwetterlage, symbolisiert durch die Annexion der Krim durch Russland im März 2014, tat ein Übriges: Am Ende der zweiten Amtszeit Obamas investierten die USA wieder in die umfassende Modernisierung ihres nuklearen Arsenals. Zugleich warnten sie ihre Verbündeten, sich der neuen Initiative für einen Nuklearwaffen-Verbotsvertrag (Nuclear Ban Treaty) anzuschließen. Nichts zeigte die Enttäuschung über den Lauf der Ereignisse deutlicher als die Forderung zweier Mitglieder des Nobelpreiskomitees, Obama möge seine Auszeichnung zurückgeben.

Ächtung der Kernwaffen?

Der Kernwaffen-Verbotsvertrag versucht auf gänzlich andere Weise, nämlich durch die Ächtung von Atomwaffen, die nuklearwaffenfreie Welt herbeizuführen. Zwar räumen seine Befürworter ein, dass ein solcher Vertrag nicht aus sich selbst heraus zur Abschaffung von Nuklearwaffen führt, doch durch die Kriminalisierung und Delegitimierung dieser Waffenkategorie soll ein internationales Klima erzeugt werden, das die Kernwaffenstaaten immer stärker moralisch unter Druck setzt. Diese Argumentation verkennt allerdings, dass sich eine Politik, die auf die Mobilisierung der öffentlichen Meinung setzt, nur in demokratisch verfassten Gesellschaften umsetzen lässt. Die Vorstellung, eine „gelenkte Demokratie“ (V. Putin) oder eine Diktatur wie Nordkorea ließe sich durch öffentlichen Druck zur Aufgabe ihrer Nuklearwaffen bewegen, erscheint selbst dann sehr weit hergeholt, wenn man in langen Zeiträumen denkt. Allerdings nähren der Vertragsentwurf selbst wie auch zahlreiche Stellungnahmen von Vertretern der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) ohnehin den Verdacht, dass das Hauptaugenmerk der Bewegung weniger globalen Fragen gilt als vielmehr der Delegitimierung der drei westlichen Nuklearmächte und ihrer Zusammenarbeit in der NATO.4

Auch die negativen Folgen eines Verbotsvertrags für den Atomwaffen-Sperrvertrag (Nuclear Non-Proliferation Treaty – NPT), der trotz seiner Mängel der einzige nahezu universell anerkannte Rahmen für die Regelung des nuklearen Besitzes bzw. Nichtbesitzes ist, werden bagatellisiert. Der Verbotsvertrag verweist zwar mehrfach auf den NPT, doch mehrere seiner Bestimmungen stehen dem NPT diametral entgegen. Dies gilt nicht nur für das Verbot des Kernwaffenbesitzes, das dem NPT, der ja die fünf ständigen Mitglieder des UN-

Sicherheitsrats als Kernwaffenstaaten anerkennt, zuwiderläuft. Es gilt auch für jede Art der nuklearen Zusammenarbeit, wie sie beispielsweise in der NATO seit Jahrzehnten praktiziert wird, die nicht gegen den NPT verstößt. Der Atomwaffen-Sperrvertrag würde durch ein Nuklearwaffenverbot zwar nicht überflüssig, doch würde er seinen Wesenskern – den mühsam ausgehandelten Kompromiss zwischen Kernwaffen- und Nicht-Kernwaffenstaaten zur Nichtverbreitung, Abrüstung und der friedlichen Nutzung der Kernenergie – verlieren. Würde die Sicherheitspolitik der Nuklearwaffenstaaten und ihrer Verbündeten gleichsam für „illegal“ erklärt, verlöre der NPT genau die Flexibilität, die seine Universalität erst ermöglicht hat.

Wie schon zuvor Präsident Obama, so erhielt auch ICAN den Friedensnobelpreis. Erneut zeichnete man nicht eine erbrachte Leistung aus, sondern eine als politisch korrekt empfundene Geisteshaltung. Doch auch dieser Weg wird nicht zur atomwaffenfreien Welt führen. Da die Nuklearwaffenstaaten (und ihre Verbündeten) nicht an einen Vertrag gebunden werden können, den sie beharrlich ablehnen, wird der Verbotsvertrag außer einer Vertiefung der Kluft zwischen Nuklearwaffen- und manchen Nicht-Nuklearwaffenstaaten nichts bewirken. Dies umso weniger, als der Vertrag nur wenige Hinweise darauf enthält, wie diese Waffen eigentlich abgerüstet und wie diese Abrüstung auch verlässlich verifiziert werden soll. Stattdessen begnügen sich seine Apologeten damit, umfangreiche Verbotstatbestände zu formulieren, um damit vor allem die nukleare Zusammenarbeit zwischen den NATO-Verbündeten unmöglich zu machen. Ansonsten aber herrscht das Prinzip Hoffnung.

Abschreckungsfolklore

Schließlich dürfte auch der Versuch, das Konzept der Abschreckung analytisch zu desavouieren und so das Haupthindernis auf dem Weg zur nuklearwaffenfreien Welt zu beseitigen, scheitern. Zwar sind Fragen nuklearer Abschreckung in gewisser Weise Glaubensfragen, weil es – glücklicherweise – kaum empirischen Daten darüber gibt. Daraus jedoch zu schließen, das Fehlen empirischer Belege lasse jede beliebige Meinung zu, wäre verfehlt. Die Annahme, das Ausbleiben von Regen habe etwas mit der Komplexität des Wetters zu tun, bleibt nun einmal plausibler als die Vermutung, der Sonnentanz eines Schamanen sei der Grund für die Trockenheit. Gerade bei Fragen, die nicht abschließend beweisbar sind, ist intellektuelle Disziplin in besonderem Maße gefordert. Doch an ebendieser intellektuellen Disziplin mangelt es. Die Zahl der Studien, die den Nachweis erbringen wollen, dass es sich bei der nuklearen Abschreckung um einen Mythos handelt, ist in den vergangenen Jahren sprunghaft angestiegen.5 Allerdings heiligt der politische Zweck häufig die akademischen Mittel. So sind die gewählten Beispiele des „Versagens“ der Abschreckung zu wenig plausibel, um wirklich überzeugen zu können. Wer etwa die Tatsache, dass Japan erst mehrere Tage nach dem Atombombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki kapitulierte, als Beleg für die Unwirksamkeit nuklearer Abschreckung deutet, versucht, ein Ereignis politisch zu instrumentalisieren, das noch vor der Herausbildung des nuklearen Abschreckungssystems stattfand und folglich auch wenig über seine Wirksamkeit aussagt.6

Mehr noch. Dieser Abschreckungsrevisionismus, der schon zu Obamas Zeiten dazu dienen sollte, der nuklearen Abrüstung analytisch den Weg zu ebnen, gerät immer dann in Erklärungsnotstand, wenn es konkret wird. Dort, wo nukleare Abschreckung beispielsweise ein konventionelles Ungleichgewicht zwischen zwei Rivalen ausgleicht, wäre eine Denuklearisierung eine Einladung zum Krieg. Und dort, wo, wie in Asien oder im Nahen Osten, gegenwärtig neue nukleare Mächte heranwachsen, verhindert allein der amerikanische „Nuklearschirm“, dass sich die Nachbarstaaten Nordkoreas oder des Irans ihrerseits nuklear bewaffnen.

Welche Bedeutung den nuklearen Schutzversprechen der USA zukommt, illustrieren die Beispiele Südkoreas und Taiwans. Seouls Zweifel am amerikanischen Schutzversprechen führten in den 1970er-Jahren zur Initiierung eines geheimen Nuklearprogramms. Nur eine massive diplomatische Intervention Washingtons, die in der Drohung einer Aufkündigung der bilateralen Sicherheitsallianz gipfelte, beendete diese Episode. Die Entwicklung in Taiwan verlief ähnlich. Unmittelbar nach dem ersten erfolgreichen chinesischen Test 1964 wurde ein ziviles Nuklearprogramm begonnen, das auch waffenfähiges Plutonium hätte produzieren können. Erst als die USA politisch intervenierten, wurde das Programm eingestellt. Wenn derlei Zusammenhänge ignoriert werden, um nukleare Abschreckung für irrelevant erklären zu können, ist Enttäuschung bereits vorprogrammiert.

Die fortgesetzte Bedeutung von Nuklearwaffen

Alle Versuche, die nuklearwaffenfreie Welt zu erreichen, sind bislang gescheitert, und es spricht vieles dafür, dass dies auch auf absehbare Zeit so bleiben wird. Denn Nuklearwaffen haben ihre sicherheitspolitische Bedeutung noch lange nicht eingebüßt. Im Gegenteil. Alle Nuklearwaffenmächte modernisieren ihre Arsenale. Das seinem Erzrivalen Indien konventionell unterlegene Pakistan führt mittlerweile sogar taktische Nuklearwaffen in seine Streitkräfte ein. Nordkorea hat inzwischen Langstreckenraketen entwickelt, die die USA erreichen können. Auch der Iran, dessen Raketenprogramme nicht Gegenstand des Atomabkommens mit den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates und Deutschland waren, hat seine nuklearen Ambitionen nicht aufgegeben.7 Doch den dramatischsten Beleg für die fortgesetzte Bedeutung nuklearer Waffen liefert Russland, das sich seit Jahren einer offensiven nuklearen Rhetorik bedient, die Besorgnis erregt. Spätestens als der russische Präsident Putin anlässlich des Jahrestages der Einverleibung der Krim verlauten ließ, er sei während der Krise im März 2014 auch bereit gewesen, die russischen Nuklearstreitkräfte in Alarmbereitschaft zu versetzen, dürfte klar sein, dass es mit der Abschaffung von Nuklearwaffen wohl noch eine Weile dauern wird.

Der entscheidende Grund für die ungebrochene Bedeutung nuklearer Waffen liegt in der Struktur der internationalen Politik selbst. Denn die den Abrüstungsvisionen zugrunde liegenden normativen Wunschvorstellungen vernachlässigen ausgerechnet die Dimension der internationalen Beziehungen, die sich am Ende immer wieder als die bedeutsamste erweist: die Suche nach nationaler Sicherheit. Gerade für Staaten, die sich in einem schwierigen regionalen Umfeld befinden, bleibt die nukleare Option eine latente Versuchung. Der Weg zu einer kernwaffenfreien Welt setzt also voraus, dass zunächst die Sicherheitsprobleme gelöst werden, die dem Wunsch nach Atomwaffen zugrunde liegen.

Viele Befürworter einer kernwaffenfreien Welt haben diesen Zusammenhang zwar erkannt und immer wieder darauf hingewiesen, dass die Lösung regionaler Sicherheitsfragen ein integraler Bestandteil ihrer Vision sei. Doch sie vermögen nicht überzeugend darzulegen, weshalb bisher unlösbare Probleme im Nahen Osten, zwischen Indien und Pakistan oder Nord- und Südkorea im Kontext nuklearer Abrüstung plötzlich lösbar werden sollten. So nimmt es nicht wunder, dass die Befürworter nuklearer Totalabrüstung auf die drei entscheidenden Fragen bislang keine überzeugenden Antworten gefunden haben: Wie kommt man auf null? Wie bleibt man auf null, in einer Welt, in der das Wissen um den Bau nuklearer Waffen fortbesteht? Und wie schafft man Sicherheit angesichts des häufigen Versagens konventioneller Abschreckung?

Zwar versuchen die Befürworter einer nuklearwaffenfreien Welt den Eindruck zu erwecken, nukleare Abrüstung sei ein übergeordnetes Ziel der gesamten Staatengemeinschaft und könne folglich gegen politische Widrigkeiten immunisiert werden. Doch eine solche Interessenshierarchie, die die nukleare Abrüstung dauerhaft an die oberste Stelle setzt, existiert in der politischen Realität nicht. Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sind lediglich Teilbereiche einer umfassenderen Außen- und Sicherheitspolitik. Das aber bedeutet, dass der Erfolg dieser Politik in erheblichem Maße von der internationalen politischen und wirtschaftlichen Großwetterlage abhängt. Konkret: Ein Disput mit China über den Dalai Lama, eine russische Intervention in der Ukraine oder eine Verschärfung der Lage in Pakistan oder im Nahen Osten kann einen politischen Klimawandel herbeiführen, der alle globalen Abrüstungspläne über Nacht Makulatur werden lässt. Unabhängig davon, wie viel Faszination eine politische Abrüstungsvision auszustrahlen vermag: Früher oder später wird sie durch andere Themen überlagert oder gar verdrängt.

Deutsche Befindlichkeiten

Deutschland ist seit über 60 Jahren Nutznießer nuklearer Macht. Als Mitglied der NATO nimmt die Bundesrepublik den nuklearen Schutz durch die USA in Anspruch. Seit dem Ende des Kalten Krieges wird diese Rolle jedoch kaum noch problematisiert. Eine sicherheitspolitische Diskussion, die sich seit Jahren in Leerformeln („mehr Verantwortung übernehmen“) erschöpft, blendet die nukleare Frage weitgehend aus. Nach der selbstzerstörerischen Nachrüstungsdebatte der Achtzigerjahre erschöpft sich der politische Diskurs in allgemeinen Forderungen nach Abrüstung und in gelegentlicher Kritik an einer als widersprüchlich empfundenen Politik der Nuklearmächte. Herausforderungen wie etwa das iranische oder nordkoreanische Nuklearprogramm spielen in der deutschen Diskussion nur eine untergeordnete Rolle. Man denkt und handelt konventionell – im wahrsten Sinne des Wortes.

Gleichwohl trägt die Bundesregierung die stärkere Betonung der Bedeutung der nuklearen Abschreckung in den einschlägigen Dokumenten der NATO mit. Auch ist davon auszugehen, dass Berlin an der Rolle Deutschlands in der sogenannten nuklearen Teilhabe der NATO nicht rütteln wird.8 Schließlich hat sich die Bundesrepublik auch nicht an den Verhandlungen am internationalen Kernwaffenverbotsvertrag beteiligt und dies ungewöhnlich deutlich mit den negativen Auswirkungen auf den Atomwaffen-Sperrvertrag sowie mit der fortgesetzten Bedeutung der nuklearen Abschreckung im Rahmen der NATO begründet. Die NATO wiederum wird nach Auffassung aller Verbündeten eine „nukleare Allianz“ bleiben, solange Kernwaffen existieren.

Eine nukleare Alternative gibt es für Deutschland vorerst nicht. Die von manchen immer wieder ins Spiel gebrachte „europäische nukleare Option“ bleibt eine Chimäre. Die Vorstellung, ein durch wirtschaftliche Krisen und populistische Versuchungen angeschlagenes Europa könne nun ausgerechnet die härteste Nuss einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik knacken, weil der amerikanische Präsident seinen Verbündeten angeblich den nuklearen Schutz entzieht, verkennt die aktuelle Lage gleich in mehrfacher Hinsicht. In der EU gibt es keinen nuklearen Konsens, sondern einen massiven Dissens über die Legitimität nuklearer Abschreckung. Das britische Atomwaffenarsenal steht der EU nach dem Brexit ohnehin nicht mehr zur Verfügung. Und die Vorstellung, man könnte unter dem französischen Nuklearschirm Schutz suchen, in dem man die französischen Nuklearstreitkräfte mitfinanziert, erscheint ebenfalls weit hergeholt. Frankreichs Nuklearwaffen haben durch ihre bloße Existenz einen gewissen Abschreckungswert, weil sie das Risikokalkül eines Gegners mitbeeinflussen, aber sie sind klassische Sanktuariumswaffen. Sie schützen zuerst und vor allem Frankreich. Und Paris hat nie einen Zweifel daran gelassen, dass die Entscheidung über den Einsatz französischer Kernwaffen eine rein nationale Entscheidung bleiben wird.

Mitgestaltung der nuklearen Realität

Die USA bleiben die einzige nukleare Schutzmacht für Deutschland. Dieser Schutz wird im Rahmen der NATO organisiert und nirgendwo sonst. Einen nuklearen Konsens, der sich auch in einer Strategie und den militärischen Fähigkeiten niederschlägt, gibt es nur in der NATO – und selbst dort muss er immer wieder aufs Neue mühsam errungen werden. Zwar entscheidet auch im Bündniskontext einzig der amerikanische Präsident über den Einsatz von Nuklearwaffen, doch die USA – und nur sie – haben den politischen Willen, die finanziellen Mittel und die militärischen Fähigkeiten, um ihre internationale Ordnungsrolle durch glaubwürdige nukleare Schutzversprechen zu untermauern. Diese Schutzversprechen sind zugleich ein wichtiges Instrument der nuklearen Nichtverbreitung, weil sie Anreize der Verbündeten dämpfen, sich selbst nuklear zu bewaffnen. Deshalb wird Amerika diese Rolle auch nicht aufgeben.

Deutschland sollte seinerseits an der nuklearen Teilhabe festhalten. Nirgendwo ist die institutionalisierte Zusammenarbeit in nuklearen Fragen – von politischen Erklärungen bis zur militärischen Übungspraxis – enger als in der NATO. Ein höherer Grad an Gemeinsamkeit ist zwischen souveränen Nationalstaaten kaum vorstellbar. Deutschland bringt durch seine Rolle in der nuklearen Teilhabe seinen Willen zum Ausdruck, auch nukleare Lasten und Risiken mitzutragen. Das dürfen nicht nur die amerikanischen, sondern nicht zuletzt auch die osteuropäischen Verbündeten von Deutschland verlangen. Hier gilt es, Kurs zu halten, auch und gerade angesichts des Kernwaffen-Verbotsvertrags und russischen Propagandagetöses gegen die nukleare Teilhabe.

Doch selbst dann, wenn es gelingt, den Kurs zu halten, zeigen die jüngsten Entwicklungen, dass die politische Klasse der Bundesrepublik zu nuklearen Fragen wieder grundsätzlich sprechfähig werden muss. Denn nicht nur werden Zweifel an der Verlässlichkeit Amerikas als Verbündeter Europas auf absehbare Zeit anhalten. Der Kernwaffen-Verbotsvertrag wird schon bald zu einer dauerhaften politisch-moralischen Realität werden. Die politische und militärische Führung muss folglich in der Lage sein, die nukleare Abschreckung gegen ihre Kritiker zu verteidigen, die immer wieder aufs Neue versuchen werden, das Konzept zu desavouieren. Zu dieser Verteidigung gehört auch die klare Aussage, dass eine Politik, die auf Abschreckung zur Kriegsverhinderung setzt, eine moralische Politik sein kann. Wer sich moralisch gebärdet, zugleich aber Fakten schafft, durch die Konflikte wahrscheinlicher werden könnten, steht nicht zwangsläufig für die moralisch höherwertige Alternative.

All dies schließt den Wunsch nach einer kernwaffenfreien Welt keineswegs aus. Allerdings muss der Schwerpunkt auf der Frage liegen, unter welchen Bedingungen eine nuklearwaffenfreie Welt möglich wäre. Dann wird nämlich sehr schnell klar, dass diese Bedingungen auf absehbare Zeit nicht existieren werden. Deutschland wird also weiterhin sowohl in als auch mit der nuklearen Wirklichkeit leben müssen. Deshalb geht es auch künftig weniger um die Überwindung dieser Realität als um ihre Ausgestaltung im Sinne einer verantwortungsethischen Sicherheitspolitik.

1 Vgl. hierzu: Deutsche Kommission Justitia et Pax (Hg.) (2019): Die Ächtung der Atomwaffen als Beginn nuklearer Abrüstung. Ein Positionspapier der Deutschen Kommission Justitia et Pax. (Schriftenreihe Gerechtigkeit und Frieden, Heft 137.) Bonn. www.justitia-et-pax.de/jp/publikationen/pdf/guf_137.pdf (Stand: 25.2.2020). Außer einer allgemeinen Kritik an den Dilemmata nuklearer Abschreckung und einer unspezifischen Aufforderung zu mehr Vertrauen in den in den internationalen Beziehungen bleibt das Papier allerdings die Antwort auf die Frage schuldig, wie die Ächtung von Atomwaffen zu deren Abschaffung führt.

2 The Challenge of Peace: God‘s Promise and Our Response. A Pastoral Letter on War and Peace by the National Conference of Catholic Bishops. 3. Mai 1983. www.usccb.org/upload/challenge-peace-gods-promise-our-response-1983.pdf (Stand: 25.2.2020).

3 Vgl. Rühle, Michael (2011): „Die atomwaffenfreie Welt – zwischen Pragmatismus und Idealismus.“ In: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik 4 (3), S. 263–272.

4 Vgl. Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, Art. 1. undocs.org/A/CONF.229/2017/8 (Stand: 25.2.2020). Einige prominente Anhänger des Verbotsvertrages bezeichneten die Verbündeten der USA, die mit Washington im nuklearen Bereich kooperieren, als „weasel states“, die es aus der Ablehnungsfront herauszubrechen gelte; vgl. Williams, Heather (2018): „Tailored Assurance: Balancing Deterrence and Disarmament in Responding to NATO-Russia Tensions“. IFRI Proliferation Papers 59, Juli 2018, S. 19. www.ifri.org/sites/default/files/atoms/files/williams_nato_russia_deterrence_2018.pdf (Stand: 25.2.2020).

5 Vgl. Barash, David P.: „Nuclear deterrence is a myth, and a lethal one at that.“ The Guardian, 14.1.2018. www.theguardian.com/world/2018/jan/14/nuclear-deterrence-myth-lethal-david-barash (Stand: 25.2.2020).

6 Vgl. Wilson, Ward (2013): Five Myths About Nuclear Weapons. New York, S. 21 ff.

7 Der Iran unterhielt nach Aussagen der Internationalen Atomenergiebehörde seit Mitte der Achzigerjahre ein geheimes Nuklearprogramm, das er 2003, vermutlich aus Furcht vor einem amerikanischen Einmarsch, zunächst aussetzte. Auch das 2015 geschlossene (und inzwischen von den USA wieder aufgekündigte) Nuklearabkommen wurde immer wieder verletzt. Der Iran betreibt zudem ein Raketenprogramm, das potenzielle Nuklearwaffenträger einschließt. Teheran verweigert darüber hinaus der Internationalen Atomenergiebehörde den Zugang zu mehreren Anlagen und reichert Uran auf ein Level an, das weit über dem für die zivile Nutzung erforderlichen Maß liegt. Vgl. Albright, David et al. (2018): „Iran’s nuclear archive shows it originally planned to build five nuclear weapons by 2003.“ ISIS/FDD Research Memo, 20.11.2018. www.fdd.org/wp-content/uploads/2018/11/fdd-memo-the-plan-iran-nuclear-archive.pdf (Stand: 25.2.2020).

8 Im Rahmen der sogenannten nuklearen Teilhabe stellt der nicht nukleare Bündnispartner nuklearfähige Flugzeuge und entsprechend ausgebildete Besatzungen zur Verfügung. Die nuklearen Trägermittel werden von den USA gestellt.

Autor

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Michael Rühle, geboren 1959 in Stuttgart, leitet das Referat „Hybride Herausforderungen und Energiesicherheit“ in der Abteilung für neue Sicherheitsherausforderungen im Internationalen Stab der NATO. Zuvor war er Leiter des Redenschreiber-Stabs und stellvertretender Leiter der Politischen Planungseinheit des NATO-Generalsekretärs. Er gibt ausschließlich seine persönliche Meinung wieder.

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