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Mehr Ver­antwortung für den ­Cyberspace – aber wie? Von Götz Neuneck

Die Rezepte und Mechanismen des etablierten internationalen Rüstungskontrollrechts lassen sich kaum auf die augenblicklichen Militarisierungstendenzen im Cyberspace eins zu eins übertragen, meint der Autor des hier abgedruckten Beitrages. Dass jedoch die Erfahrungen aus dem Entwicklungsprozess der internationalen Rüstungskontrolle inspirierend für die Schaffung ­vertrauensbildender Maßnahmen im Cyberspace sein können, zeigt Götz Neuneck als ein führender deutscher Experte für Rüstungs­kontrollpolitik glaubwürdig auf. 

Nicht nur die immer tiefer gehende Vernetzung verursacht eine steigende Verwundbarkeit und Bedrohung der internationalen Sicherheit. Auch diverse Maßnahmen zur Cybersicherheit, die eigentlich diesen Phänomenen Rechnung tragen sollen, beinhalten immer aggressivere Operationsmöglichkeiten im Cyberspace und bergen eine enorme Eskalationsgefahr. 

Zwar ist der Begriff „Cyberwar“ nicht hinreichend definiert, ­sodass jeder internationale Akteur etwas anderes darunter verstehen mag. Gerade daraus jedoch ergibt sich eine immense Unsicherheit, da die Staaten in ihren jeweiligen Militärdoktrinen unterschiedliche Kriterien setzen, nach welchen Cyberattacken die Kriegsschwelle überschritten sei. So bezeichneten die USA nord­koreanische Hackeraktivitäten in Vergangenheit bereits als „kriegerische Handlungen“. Zeitgleich scheint es Neuneck zufolge, als schreite durch die sich verschärfende Staatenkonkurrenz auch die Militarisierung des Cyberspace unaufhaltsam voran.

Gibt es also überhaupt Möglichkeiten für eine Friedenskonsolidierung im Cyberspace? An Initiativen hierfür – national wie inter­national – mangelt es nicht, und auch positive Beispiele für zwischenstaatliche Entspannungspolitik im Cyberspace ­existieren bereits. Letztlich gilt es aber auch dort, verantwortungsvolles ­Handeln vom Ende her zu denken. Dazu müsse eine konsens­fähige Vorstellung her, was bei allen Vorstellungen von Cyberkrieg eigentlich einen Cyberfrieden ausmache. 

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