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Die Europäische Union muss an der Friedensorientierung festhalten. Von Christof Mandry

Die veränderte Sicherheitslage und die in Reaktion darauf formulierte Globale Strategie der EU haben zu neuer Initiative im besonders souveränitätssensiblen Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik geführt. Christof Mandrys Beitrag versucht eine Bewertung dieser Entwicklung jenseits von vorschneller Euphorie oder grundsätzlicher Ablehnung.

Mandry gründet seine Analyse auf die Betrachtung der EU als Wertegemeinschaft. Diese wirkt einerseits nach innen: Die Verpflichtung der Verfassung wie auch der konkreten Politik des Staatenbündnisses auf Menschenwürde, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist eine Lehre aus der historischen Erfahrung zweier Weltkriege in Europa; es ist gelungen, diese Vorstellung in einem friedlichen, demokratischen und sozialen europäischen Gesellschaftsmodell zu verwirklichen. Im Außenverhältnis beinhaltet die Werteorientierung den Verzicht auf direkte Machtausübung und die Stärkung der globalen Friedens- und Rechtsordnung. 

Im Folgenden geht Mandry der Frage nach, ob eine „vertiefte Koordination und Zusammenarbeit und die operative Verstärkung (der GSVP) durch PESCO“ das Außenhandeln der EU in diesem Sinne konsistenter machen – oder ob die Union dadurch nicht Gefahr läuft, ihren Werten zuwiderzuhandeln beziehungsweise unter humanitärem Deckmantel auch mit militärischen Mitteln ­Interessenpolitik zu betreiben. Tatsächlich, so der Autor, sei ­Letzteres nicht ganz von der Hand zu weisen, selbst wenn der aktuelle Stand der Entwicklung derartige Szenarien kaum stütze. 

Mandry lehnt eine GSVP, die militärische Handlungsfähigkeit einschließt, zwar nicht grundsätzlich ab; für die EU als „Friedensmacht“ greift sie seiner Ansicht nach jedoch zu kurz. Anstatt der Versuchung zu erliegen, Frieden mittels (militärischer) Interven­tio­nen „herstellen“ zu wollen, gelte es erstens, die gemeinsame Wertebasis wiederzubeleben und dem wiedererstarkenden Nationalismus, Autoritarismus und Illiberalismus eine „neue Plausibilität“ für die Idee der europäischen Integration entgegenzusetzen. Zweitens sei es gerade angesichts der aktuellen Krise des Multilateralismus geboten, sich für den Erhalt und die Weiterentwicklung einer „einigermaßen belastbaren und funktionsfähigen internationalen Rahmenordnung“ starkzumachen, die eine möglichst friedliche und menschenrechtskonforme Konfliktlösung erlaubt.

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