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Auf der Suche nach strategischer Konvergenz in der europäischen Rüstungs­industrie. Von Sophie Lefeez

In ihrem Beitrag zur Entwicklung einer Gemeinsamen Sicher­heits- und Verteidigungspolitik fokussiert sich Sophie Lefeez nicht auf die politischen Gründe, sondern auf die wirtschaftspolitische Argumen­tation. Die hohen Entwicklungskosten für neue Rüstungs­güter zwingen selbst die finanziell potentesten Akteure zur Zusammenarbeit. Durch eine konsolidierte europäische Rüstungsindustrie mit einigen wenigen Großunternehmen, die Rüstungsgüter und Waffen in entsprechenden Stückzahlen für alle Mitgliedstaaten produzieren könnten, ließen sich – so die Hoffnung der Europäischen Kom­mission – bedeutende Einspareffekte erzielen.

Diese Logik stellt die Autorin als „Wunschdenken“ dar. Es sei eine Illusion zu glauben, dass es nur einer Montage der jeweils besten Komponenten verschiedener europäischer Zulieferer bedürfe, um das beste Endprodukt herzustellen. Diese technisch-analytische 

Denkweise ignoriere komplett die unterschiedlichen Soft Skills der verschiedenen Unternehmen und die Tatsache, dass Rüstungsgüter keine Konsumprodukte seien, sondern hochspezifische und von unterschiedlichen sicherheitspolitischen „Kulturen“ geprägte Produkte.

Gerade in diesem Bereich seien die Unterschiede zwischen den verschiedenen Mitgliedstaaten, ihre spezifischen Bedürfnisse und Werte evident. Lefeez zeigt an Beispielen, dass sich die erhofften ­Skalenerträge aber gerade nicht oder nur in deutlich geringerem Umfang realisieren lassen, wenn schlussendlich jeder Kooperationspartner ein exakt auf seine Anforderungen zugeschnittenes ­Rüstungsprodukt kaufen will. 

Anschließend teilt sie die Mitgliedstaaten in verschiedene Gruppen ein: die Big Player mit einer starken Rüstungswirtschaft, darunter Deutschland und Frankreich, solche mit mittelgroßen Rüstungsfirmen und begrenzten politischen Ambitionen (etwa Tschechien, Belgien und Polen) und die neutralen Staaten. Hieraus ergeben sich mögliche Konfliktlinien: So könne etwa das Vorhaben, die großen Konzerne zu stärken, die dortigen Arbeitsplätze zu sichern und den Wettbewerb unter den Zulieferern zu stärken, zu weiteren Verwerfungen zwischen westlichen und östlichen Mitgliedstaaten führen.

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