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Staatliche Armee als Terrorbekämpfer? Gegenwärtige Konflikte und die ethischen Folgen. Von Dr. Bernhard Koch

Kurz gefasst von Cornelius Sturm

Militäreinsätze zur Terrorabwehr dürfen nur im Ausnahmefall erlaubt sein. Stattdessen fordert Dr. Bernhard Koch eine besser ausgestattete und international vernetzte Polizeiarbeit, die sich an rechtsstaatlichen Prinzipien orientiert. Bundeswehreinsätze im Landesinneren gefährden nach Ansicht Kochs die rechtsstaatliche Ordnung, weil damit der Krieg in die eigene Gesellschaft hineingetragen werde. Zugleich könnten internationale Terrororganisationen nur wirksam bekämpft werden, wenn Sicherheitsbehörden grenzüberschreitend zusammenarbeiteten.

Das wohl wichtigste Argument für den Einsatz von Soldaten gegen terroristische Bedrohungen ist Koch zufolge, dass Terrorismus eine existenzielle Bedrohung für den Staat darstellt. Anders als Kriminelle, die einzelne Gesetze und Regeln eines Staates verletzen, stehen Terroristen den Staaten, in denen sie leben, oft feindlich gegenüber. Die Abwehr von Feinden aber ist traditionell Aufgabe des Militärs.

Gegen diese Argumentation gibt Koch jedoch zu bedenken, dass im Zeitalter der modernen Kommunikation jeder Terroranschlag die gesamte Welt in Angst und Schrecken versetzen kann. Terroristen sind insofern nicht mehr Feinde eines Staates, sondern innere Gegner der Weltgesellschaft. Die wirksame Bekämpfung des globalen Terrorismus erfordert für Koch daher, dass polizeiliche Maßnahmen ins Völkerrecht aufgenommen werden.