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Mythen vom hybriden Krieg. Von Prof. Dr. Mary Ellen O’Connell

Kurz gefasst von Dr. Iris Höger

Mit dem Begriff des „hybriden Krieges“ wird gegenwärtig vor einer neuen Bedrohung gewarnt. Einige Experten vertreten die These, dass gerade eine neue Form des Krieges entsteht, auf die das Völkerrecht keine passenden Antworten hat. Hier sehen sie eine Gefahr, der man nur mit militärischer Gewalt begegnen kann.

Dieser verbreiteten Auffassung stellt sich die Völkerrechtlerin Prof. Dr. Mary Ellen O’Connell vehement entgegen. Weder sei der hybride Krieg neu, noch sei das Völkerrecht im Hinblick auf neue Entwicklungen überholt oder lückenhaft. Das Völkerrecht regelt zulässiges und unzulässiges Verhalten im Krieg wie auch in Friedenszeiten. Diese Bestimmungen können, so O’Connell, auch auf gegenwärtige Konflikte oder neue Technologien wie etwa Cyberwaffen übertragen werden.

Die Völkerrechtlerin warnt davor, den Begriff  „hybrider Krieg“ dafür zu missbrauchen, um bestehendes Recht zu umgehen. Statt zu stark auf militärisches Eingreifen zu setzen, müssten rechtliche und politische Lösungen stärker forciert werden. Größere Sicherheit wird aus Sicht von O‘Connell langfristig nur dann erreicht werden, wenn es eine umfassendere Basis an „authentischem“ anerkanntem internationalen Recht gibt, das „alle Nationen, Glaubensrichtungen und Ideologien teilen und das sich dem Frieden verschreibt“. Wie genau dies aussehen und umgesetzt werden soll, bleibt noch offen.

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